6562/J XXV. GP

Eingelangt am 23.09.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Roman Haider

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Lohnsteigerung

Die Presse vom 31.8.2015 schreibt:

„Die extrem niedrige Inflation beschert einer Studie zufolge den meisten Beschäftigten in der Europäischen Union nach einer langen Durststrecke wieder leichte Lohnzuwächse. Während die Reallöhne 2013 noch in zwölf EU-Ländern gesunken waren, war dies 2014 lediglich in sechs Staaten der Fall, wie aus dem am Montag veröffentlichten Europäischen Tarifbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervorgeht. In Österreich stiegen die Reallöhne 2014 geringfügig an, nachdem sie in den Jahren 2012 und 2013 noch stagnierten. Der Untersuchung zufolge stiegen die effektiven Reallöhne 2014 im EU-Mittel um 0,6 Prozent.

Der WSI-Forscher Thorsten Schulten wertete die leichten Zuwächse bei den Reallöhnen in den meisten Staaten nicht als Ergebnis einer expansiven Lohnpolitik, sondern in erster Linie der extrem niedrigen Inflation. Um die Krise zu überwinden, seien aber deutlichere Lohnsteigerungen zur Belebung der Binnennachfrage in der EU nötig.[…]

Demnach konnten die deutschen Arbeitnehmer 2014 bei den Tariflöhnen ein Plus von nominal 3,1 und preisbereinigt 2,3 Prozent verbuchen.

In Österreich waren es nominal 2,3 und real 0,8 Prozent. […] Seit 2009 haben sich die Tariflöhne deutlich auseinanderentwickelt: Deutschland verzeichnete real ein solides Wachstum. Österreich hat dagegen erst 2014 wieder das Niveau von 2009 erreicht. In Spanien wurde der reale Rückgang bei den Tariflöhnen erst 2014 durch die negative Preisentwicklung gestoppt.

Die höchsten Wachstumsraten wiesen mit bis zu acht Prozent die baltischen Staaten auf […]. Für 2015 prognostiziert die EU laut WSI eine noch schwächere Preissteigerung und reale Zuwächse von durchschnittlich 1,5 Prozent bei den Arbeitseinkommen.[…]“

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft nachfolgende

Anfrage

1. Wie stehen Sie seitens Ihres Ministeriums zu der Aussage des WSI Forschers Schulten, dass zur Überwindung der Wirtschaftskrise deutliche Lohnsteigerungen zur Belebung der Binnennachfrage in der EU nötig seien?

2. Worauf führen Sie als Wirtschaftsminister den Unterschied von 1,5 Prozent bei den Lohnsteigerungen zwischen Deutschland und Österreich im Jahr 2014 zurück?

3. Was kann in Österreich für ein besseres derartiges Wachstum getan werden?

4. Werden Sie seitens Ihres Ministeriums diesbezüglich Maßnahmen ergreifen?

5. Wenn nein , warum nicht? Wenn ja, welche werden das sein?

6. Worauf lassen sich aus Ihrer Sicht die höchsten Wachstumsraten (mit bis zu 8 Prozent) in den baltischen Staaten zurückführen?

7. Für 2015 prognostiziert die EU laut WSI eine noch schwächere Preissteigerung und reale Zuwächse von durchschnittlich 1,5 Prozent bei den Arbeitseinkommen. Rechnen Sie als Wirtschaftsminister demnach auch mit einem besseren Wachstum für Österreich im kommenden Jahr?

8. Wenn ja, wie mit welcher Steigerung lässt sich aus Ihrer Sicht rechnen? Wenn nein, warum nicht?