6568/J XXV. GP
Eingelangt am 23.09.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
der Abgeordneten Strache, Wurm
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend Taxifahrten nach Traiskirchen
Der Tiroler Tageszeitung vom 31.08.2015 berichtete:
„Flüchtlinge per Taxi von Tirol nach Traiskirchen gebracht
Ministerium zahlte pro Fahrt 800 Euro, um Flüchtlinge nach Niederösterreich zu bringen.
Innsbruck – Der enorme Flüchtlingsansturm ist offenbar nur noch mit unorthodoxen Maßnahmen zu bewältigen. Maßnahmen, die durchaus teuer sein können und bei Polizeibeamten Kopfschütteln auslösen.
So sickerte jetzt durch, dass im Juli Flüchtlinge im Taxi von Tirol ins Verteilerzentrum nach Traiskirchen gebracht wurden. Angeblich auf Kosten und im Auftrag des Innenministeriums.
Kein bloßes Gerücht, wie jetzt TT-Recherchen ergaben. Peter Schramm, Taxi-Unternehmer aus Innsbruck, bestätigt, mit mehreren Fahrten nach Niederösterreich beauftragt worden zu sein. „Es werden sieben oder acht Fahrten gewesen sein“, erinnert sich Schramm: „Die Kosten pro Fahrt lagen bei etwa 800 bis 1000 Euro.“ Je nach Startort der Reise – „von Reutte oder Landeck aus ist’s natürlich teurer als von Innsbruck.“ Die Lenker mussten dabei (hin und zurück) über 900 Kilometer zurücklegen. Ganze Familien waren ebenso unter den Fahrgästen wie Kleingruppen.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende
Anfrage