6580/J XXV. GP

Eingelangt am 23.09.2015
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Hermann Gahr, Norbert Sieber, Franz Eßl

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Hubschrauberstützpunkt in Vomp

Das Österreichische Bundesheer besitzt derzeit 66 Hubschrauber. Diese sollen in

Zukunft auf 40 reduziert werden und ausschließlich im Osten Österreichs stationiert

werden. Salzburg, Tirol und Vorarlberg werden so zur hubschrauberfreien Zone.

Dieser Kahlschlag in Westösterreich steht dem Schutzauftrag des Bundesheeres klar entgegen.

In einem gemeinsamen Beschluss sprachen sich alle im Tiroler Landtag vertretenen

Parteien für die Erhaltung des einzigen Hubschrauberstützpunktes in Westösterreich,

im Tiroler Vomp, aus. Auch die drei Landeshauptleute Markus Wallner, Günther

Platter und Wilfried Haslauer treten für den Erhalt des einzigen

Hubschrauberlandeplatzes in Westösterreich ein. Wie zwei Bürgerinitiativen zeigen,

will die Bevölkerung, dass der Hubschrauberlandeplatz in Vomp erhalten bleibt.

Niemand versteht diesen unnötigen und unverantwortlichen Kahlschlag. Sollte der Hubschrauberstützpunkt, wie derzeit geplant, nach Oberösterreich verlegt werden,

wird ein schnelles Eingreifen im Notfall durch die große Entfernung nicht mehr

gewährleistet sein.

In einer Anfragebeantwortung versprach der Minister, dass die „Erfüllung von

Aufgaben und Aufträgen im Rahmen eines Assistenzeinsatzes zur Katastrophenhilfe

erhalten bleiben und bundesweit in kürzester Zeit zum Einsatz gebracht werden

können“.

Hierzu gibt es mehr als nur berechtigte Zweifel. Gerade in den Kasernen in Salzburg,

in Tirol und in Vorarlberg vermittelt das österreichische Bundesheer seit seiner

Gründung allen Soldatinnen und Soldaten die Alpinkompetenz, die in einem

Gebirgsland für alle militärischen und zivilen Aufgaben unumgänglich ist. Auch für die Hubschrauber ist es wichtig im Hochgebirge zu trainieren und die Piloten mit den

speziellen Gegebenheiten vertraut zu machen. Dies hat sich bei vielen Katastrophenschutzeinsätzen in der Vergangenheit deutlich gezeigt.

Auch die Salzburger, die Tiroler und die Vorarlberger Bevölkerung haben sich bei der Volksbefragung im Jänner 2013 klar für den Katastrophenschutz ausgesprochen.

Dem muss die Politik Rechnung tragen. Die Kosten für die Stationierung eines Hubschraubers im Westen Österreichs sind überschaubar. Durch diese Stationierung

ist es jedoch auch möglich, Einsätze in Salzburg, in Tirol oder in Vorarlberg zu

fliegen, wenn die Heranziehung weiterer Hubschrauber aus dem Osten durch eine Schlechtwetterfront unmöglich ist. Nur so wird ein rascher Katastrophenschutz

sichergestellt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

ANFRAGE

1. Wie hoch ist die Auslastung der derzeit 66 Hubschrauber in Besitz des österreichischen Bundesheeres insgesamt (Flugstunden pro Jahr)?

2. Wie hoch ist die Auslastung (Flugstunden pro Jahr) der Hubschrauber in Tirol?

3. Wie können Sie die geplante Reduktion der Hubschrauberflotte bei den

      vorliegenden geänderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen             verantworten?

4. Wie hoch sind derzeit die jährlichen Kosten für den Betrieb des Hubschrauberstützpunkts Vomp?

5. Wer übernimmt die Anreisekosten, wenn die Hubschrauber an Übungen in Westösterreich teilnehmen?

6. Welche Gründe sprechen für die Zentralisierung der Hubschrauberflotte, während hingegen die Blaulichtorganisationen auf eine dezentrale

            Stationierung ihrer Einsatzfahrzeuge setzen?

7. Wie soll der Katastrophenschutz bei Lawinen und Murenabgängen bei Schlechtwetter sichergestellt werden?

8. Beabsichtigen Sie, dass sich das Bundesheer in Salzburg, Tirol und

      Vorarlberg aus dem Katastrophenschutz zurückzieht?

9. Wie oft und wann haben Sie mit dem Landeshauptmann einer der drei

            Bundesländer Vorarlberg, Tirol und Salzburg über die Notwendigkeit eines Hubschrauberstützpunkts in den westlichen Bundesländern gesprochen?

10. Warum verweigern Sie jede Kommunikation über den Erhalt eines Hubschrauberstützpunkts in den westlichen Bundesländern?