6685/J XXV. GP

Eingelangt am 06.10.2015
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Anfrage

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Flüchtlingsunterbringung in der Badener Martinek-Kaserne

Angesichts der steigenden Asylwerberzahlen bot Verteidigungsminister Gerald Klug bereits im Jahr 2014 die ehemalige Martinek-Kaserne in Baden als Unterbringungsmöglichkeit für Flüchtlinge an. Da sich die Situation seit dem Vorjahr weiter angespannt hat und bereits in anderen, ehemaligen Bundesheer-Standorten, wie beispielsweise der Hadik-Kaserne in Fehring oder der Tilly-Kaserne in Freistadt, Asylwerber einquartiert wurden, existieren in der Badener Bevölkerung Spekulationen hinsichtlich einer derartigen Verwendung der Martinek-Kaserne. Darüber hinaus sollen laut einer anonymen Quelle bereits im Oktober dieses Jahres die ersten Asylwerber in dieser Liegenschaft eintreffen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Gibt es Pläne, die Martinek-Kaserne in Baden für die Flüchtlingsunterbringung heranzuziehen?

2. Wenn ja, ab wann und wie konkret, falls nein, können Sie garantieren, dass dies auch so bleiben wird?

3. Inwiefern gestaltet sich die aktuelle Kommunikation mit dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport hinsichtlich einer möglichen Asylwerberunterbringung in der Martinek-Kaserne?