6808/J XXV. GP

Eingelangt am 15.10.2015
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Anfrage

des Abgeordneten Mag. Darmann
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend bewaffnete Konflikte zwischen illegal in Österreich aufhältigen Fremden

Wie aus österreichischen Medien zu entnehmen ist, gab es in Salzburg eine Messerstecherei zwischen Afghanen und Türken, wobei ein Mann sein Leben verlor.
Von den acht beschuldigten Personen, welche sich bereits seit bis zu drei Jahre in Österreich aufhalten, besitzt keiner einen gültigen Aufenthaltstitel.

Zitat: www.krone.at, 28.09.2015

http://mobil.krone.at/phone/kmm__1/story_id__474281/sendung_id__490/story.phtml

„Nach Mord in Lehen

Acht Afghanen sitzen in Haft

Blutspuren, drei Messer, Holzlatten, abgebrochene Glasflaschen. Nach der Messerstecherei im Lehener Park in Salzburg am vergangenen Dienstag sicherte die Polizei viele Spuren.

Nur eine dreiviertel Stunde nach der Tat, bei der ein 50-jähriger Türke ums Leben kam, konnte ein erster Verdächtiger (17) festgenommen werden. "Er war verletzt", schildert Karl-Heinz Pracher, stv. Leiter des LKA. Der Jugendliche hatte sich den Unterarm gebrochen und dazu mehrere Schnittverletzungen. Sieben weitere Afghanen (zwischen 15 und 20 Jahren) folgten ihm am Freitag und am Sonntag in die Justizanstalt in Puch - wegen des Verdachts des Mordes bzw. der absichtlich schweren Körperverletzung mit Todesfolge. Eine Woche nach dem Mord gab die Polizei Details zu den Hintergründen bekannt. "Einen Tag vor der Aussprache in Lehen kam es bereits am Bahnhof zu einem Zwischenfall. Dabei verletzten die Afghanen den Sohn des später Getöteten am Auge", so Pracher.

Der Vater und der Onkel des Verletzten baten daraufhin um eine Aussprache. Die beiden fuhren mit einem Auto von Bischofshofen mit zwei weiteren Türken nach Salzburg. Zur Unterstützung kam ein Salzburger mit kosovarischen Wurzeln. Die Afghanen waren vorbereitet: Sie hatten Messer und Flaschen dabei. Ohne große Worte gingen die Gruppen aufeinander los. Während des Gefechts bewaffneten sich auch die Türken mit Holzlatten. Bei den Afghanen ging ein 15-Jähriger voraus, er soll es auch gewesen sein, der auf den 50-Jährigen eingestochen hat - so behaupten es zumindest ein Landsmann und ein Türke. Der Verdächtige selbst streitet alles ab. Der Gastronom aus dem Pongau brach schwer verletzt zusammen. Seine Begleiter zerrten ihn in einen Wagen und fuhren ihn in die Chirurgie West, wo der Mann starb.

Sechs Verdächtige wurden sehr schnell ausgeforscht

Die acht Beschuldigten leben allesamt seit zwei bis drei Jahren in Österreich. Sie besitzen keinen gültigen Aufenthaltstitel. Nach weiteren Tatverdächtigen wird noch gefahndet. "Wir konnten sechs Afghanen wegen der aktuellen Suchtgiftermittlungen im Lehener Park sehr schnell ausforschen", schildert Pracher. Zwei der nun Festgenommenen sollen zu jenen Jugendlichen gehören, die in Lehen Suchtgift verkaufen, dabei handelt es sich vor allem um Marihuana. Seit Wochen ermittelt die Polizei und konnte schon vor einiger Zeit zwei Dealer dingfest machen. Weitere Erhebungen laufen noch. Polizeidirektor Franz Ruf zieht Konsequenzen: "Wir wollen im Bereich des Eingangs zum Park eine Schutzzone von rund 150 Metern errichten", sagt er. Juristen sollen prüfen, ob das möglich ist, es wäre die erste in Salzburg. Kindergärten, Schulen und eine Tagesstätte liegen in diesem Bereich. Fällt jemand auf, kann er sofort weggewiesen werden. Zusätzlich wird weiter verstärkt überwacht.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Sind Ihnen die Staatsbürgerschaften und das Alter jener Personen bekannt, welche an der oben erwähnten Straftat beteiligt waren?

2. Wenn ja, welche Staatsbürgerschaften und welches Alter weisen jene Personen auf? (gegliedert nach Staatsbürgerschaft und Alter)

3. Wenn ja, warum besitzen die Beschuldigten keinen gültigen Aufenthaltstitel?

4. Wie lange halten sich jene beschuldigten Personen bereits illegal in Österreich auf?

5. Wurden die Tatverdächtigen schon einmal aufgefordert Österreich zu verlassen?

6. Wenn ja, wann?

7. Wenn ja, warum halten sich diese beschuldigten Personen immer noch illegal in Österreich auf?

8. Wenn die Tatverdächtigen nicht zum verlassen Österreichs aufgefordert wurden, warum nicht?