Eingelangt am 15.10.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Jannach

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

 

betreffend Auswirkungen des russischen Einfuhrverbots im ländlichen Bereich

 

 

Mitte Juni 2015 haben sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union darauf geeinigt, die im Juli 2014 verhängten Sanktionen gegen die Russische Föderation um weitere sechs Monate - also bis Jänner 2016 - zu verlängern. – dies trifft viele heimische Bauern schwer.

Beim Sonder-Agrarministerrat am 07.09.2015 in Brüssel wurde unter anderem der

drastische Preisverfall am Milchmarkt diskutiert. Bundesminister Rupprechter machte dabei unter anderem die "Russland-Sanktionen" mitverantwortlich für die katastrophale Situation der Bauern:

"Grund für die Krise ist der dramatische Preisverfall bei Milch seit Aufhebung der

Milchquote am 1. April. Die Hauptursache ist aber laut Landwirtschaftsminister Andrä

Rupprechter (ÖVP) nicht ein massiver Anstieg der Produktion, sondern das russische

Einfuhrverbot für europäische Agrarprodukte als Gegenmaßnahme für die EU-Sanktionen

im Rahmen der Ukraine-Krise. Den Schaden für die heimischen Bauern

seit 1. April, als die Milchquote aufgehoben wurde, beziffert Rupprechter mit 100 Mio.

Euro. So viel Geld wird es von der EU jedenfalls nicht geben, stellte der

Landwirtschaftsminister (. . .) klar."

(Quelle: http://orf.at/stories/2297227/2297228/ vom 7.9.2015)

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

 

Anfrage

 

1.    In der Anfragebeantwortung (5977/AB) weist das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft einen allgemeinen Exportrückgang von 39% und einen Importrückgang von 37,8% auf. Wie haben sich die „Russland-Sanktionen“ auf unsere heimische Landwirtschaft ausgewirkt?

 

2.    Wie viele Österreich-bezogene landwirtschaftliche Importe/Exporte gab es vor diesen Sanktionen aufgelistet nach Produkt, nach Jahren (für 2012, 2013, 2014) und Betrag

a.    im Milchsektor?

b.    im Obstsektor?

c.    im Gemüsesektor?

d.    im Getreidesektor?

e.    im Fleischsektor?

3.    Wie viele Österreich-bezogene landwirtschaftliche Importe/Exporte sind nach den Sanktionen gezählt worden aufgelistet nach Produkt, Zeitraum (für 2014, 2015) und Betrag

a.    im Milchsektor?

b.    im Obstsektor?

c.    im Gemüsesektor?

d.    im Getreidesektor?

e.    im Fleischsektor?