6829/J XXV. GP

Eingelangt am 19.10.2015
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ANFRAGE

der Abgeordneten Schenk

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Gesundheit

betreffend „Bericht des Rechnungshofes 2015/3 zur Gendergesundheit“

Der Rechnungshof kritisierte in seinem Bericht 2015/3, dass Gendergesundheit in Österreich nur eine untergeordnete Rolle spiele. Bemängelt wurde auch, dass „die Zuständigkeit und Verantwortung für die Wahrnehmung der Angelegenheiten der Gendergesundheit auf mehrere Zentralstellen des Bundes verteilt waren.“ So sieht der Rechnungshof die Trennung von Frauen–, Kinder– und Jugendgesundheit (BMG) bzw. Männergesundheit (BMASK) aufgrund der damit verbundenen organisatorischen, inhaltlichen und finanziellen Auswirkungen als nicht zweckmäßig. Es wurde auch festgehalten, dass das Bundesministerium für Gesundheit die genderspezifische Gesundheitsförderung ab 2011 zwar explizit in seinen Förderschwerpunkten nennt, von den insgesamt 161 geförderten Projekten zwischen 2009-2013 jedoch lediglich 28 (also 17 Prozent) einen Genderbezug hatten. Eine Gesamtevaluierung über den Kosten–Nutzen–Aspekt dieser Förderungen wurde nicht durchgeführt. Von allen gewährten Förderungen des Bundesministeriums für Gesundheit wiesen überhaupt nur 3% einen Genderbezug auf. Weitere Kritik betraf das fehlende gesamthafte Berichtswesen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Gesundheit folgende

ANFRAGE:

1. Wie viele und welche der Rechnungshof- Empfehlungen zur Gendergesundheit sollen umgesetzt werden?

2. In welchem zeitlichen Horizont soll es zu einer Umsetzung kommen?

3. Bei welchen Empfehlungen ist keine Umsetzung vorgesehen und warum?

4. Bereits für 2014 war die Erstellung einer Nationalen Suchtpräventionsstrategie vorgesehen gewesen.

a) Wann kann mit einer Fertigstellung gerechnet werden?

b) Inwiefern soll es zu einer Berücksichtigung des Genderaspektes kommen?

c) Inwiefern soll der Problematik Alkoholsucht in dieser Strategie entsprochen werden?

5. Welche Daten, Zahlen, Fakten bzw. Erkenntnisse liegen Ihrem Ressort hinsichtlich des Genderbezugs bei Alkoholabhängigkeit vor?

6. Welche Daten, Zahlen, Fakten bzw. Erkenntnisse liegen Ihrem Ressort hinsichtlich des Genderbezugs bei Nikotinabhängigkeit vor?

7. Welche Entzugsmaßnahmen hinsichtlich Alkoholsucht werden seitens Ihres Ressorts unterstützt bzw. gefördert?

8. Welche Entzugsmaßnahmen hinsichtlich Nikotinsucht werden seitens Ihres Ressorts unterstützt bzw. gefördert?