7008/J XXV. GP

Eingelangt am 12.11.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Josef A. Riemer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Schutzmasken für Einsatzkräfte

Wie der ORF online berichtet, gibt es einige Unklarheiten bezüglich des Gebrauchs bzw. Verbots von Tragen von Schutzmasken an der Grenze. Laut der der Polizei gibt es kein Verbot Schutzmasken zu tragen, allerdings hieß es in einer Aussendung am Donnerstag: "Das Tragen von Mundschutz durch Einsatzkräfte hat eine starke Signalwirkung. Aus diesem Grund durfte diese unnotwendige Maßnahme nicht dem Belieben des Einzelnen überlassen bleiben, da es nicht Aufgabe der Polizei sein kann, falsche Ängste in der Bevölkerung zu schüren. Das sinnlose Tragen von Mundschutz durch Polizistinnen und Polizisten wird daher von der Landespolizeidirektion nicht unterstützt. Ein ausdrückliches Verbot wurde und wird unter Berücksichtigung der großen Belastung der Einsatzkräfte nicht ausgesprochen“.

Immer wieder kam der Verdacht auf, dass Einwanderer an Krankheiten wie Tuberkulose oder ähnliches erkrankt sind, laut Polizei hat sich dies nicht bewahrheitet. Trotzdem werden Maßnahmen empfohlen, die die Gefahr einer Ansteckung verhindern sollen, wie etwa „regelmäßige Durchführung einer gründlichen Händehygiene in Form von Waschen mit warmem Wasser und Flüssigseife sowie Abtrocknen mit Einmal-Handtüchern für alle betroffenen Berufsgruppen und für Hilfskräfte“. Medizinisches Personal sollte laut Gesundheitsministerium bei der Betreuung und Behandlung infektiöser Personen vorsichtiger sein. „Für diese Personen gelten die üblichen medizinischen Schutzmaßnahmen (Handschuhe, Masken, Schutzkleidung)“, heißt es. (Quelle: http://wien.orf.at/news/stories/2732246/)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Wird derzeit (Anfang November) den Einsatzkräften empfohlen Schutzmasken zu tragen?

2. Wenn ja, sind diese Schutzmasken ausreichend vorhanden?

3. Wenn nein, warum nicht?

4. Wurde den Einsatzkräften eine sonstige Verhaltensweise zum Verwenden von Schutzmasken empfohlen?

5. Wenn ja, welche?

6. Wenn das "sinnlose Tragen von Mundschutz" von der Landespolizeidirektion nicht unterstützt wird, gibt es Konsequenzen wenn diese trotzdem getragen werden?

7. Wenn ja, welche? 

8. Wurden bis jetzt bei Asylsuchenden meldepflichtige Krankheiten festgestellt?

9. Wenn ja, welche?

10. Wenn ja, wie viele Fälle gab es jeweils?

11. Bei wie vielen davon erfolgt die Ansteckung über die Atemwege?