7022/J XXV. GP

Eingelangt am 13.11.2015
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Anfrage

der Abgeordneten Nikolaus Scherak, Kollegin und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Unterbringung von Asylwerbern in leerstehenden Immobilien der BIG

In der Anfragebeantwortung 2866/AB (Jänner 2015) wird ausgeführt: "Gleichzeitig steht die BIG laufend in engem Kontakt mit dem Bundesministerium für Inneres zur Identifizierung derartiger (zur Unterbringung von Flüchtlingen geeigneter, Anm.) Unterbringungsmöglichkeiten. (...)  Die BIG hat bereits im September 2014, in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Inneres, leerstehende Immobilien, die für die Unterbringung von Flüchtlingen geeignet sein könnten, in ihrem Portfolio erhoben und zwei dafür in Frage kommende Standorte (1030 Wien, Erdbergstraße 186-196; ursprünglich zentrale Ausbildungsstätte der Zollwache und 1090 Wien, Althanstraße 39-45; ehemaliges Universitätsgebäude), nach Feststellung der entsprechenden Eignung durch das Bundesministerium für Inneres, an dieses vermietet. Einige weitere Objekte wurden vom Bundesministerium für Inneres geprüft und nicht für geeignet befunden. Über 16 leerstehende Flächen werden derzeit diesbezügliche Gespräche geführt."

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1. Welche Immobilien der BIG werden momentan zur Unterbringung von Flüchtlingen herangezogen?

a. Wie viele Personen werden dort jeweils untergebracht?

2. Zu welchem Ergebnis führten die Gespräche über genannte 16 leerstehende Flächen?

a. Wie viele dieser Flächen werden momentan zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt?

b. Wie viele Personen werden durch deren Nutzung untergebracht?

3. Laufen derzeit weitere Gespräche über mögliche Unterbringungsmöglichkeiten in leerstehenden Immobilien der BIG?

a. Wenn ja, welche Flächen sind im Gespräch?

b. Wenn ja, wie lange werden die Verhandlungen noch dauern?

4. Wie viele Flüchtlinge werden voraussichtlich bis Ende des Jahres in Immobilien der BIG untergebracht werden können?