Eingelangt am 13.11.2015
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Anfrage
der Abgeordneten Nikolaus Scherak, Rainer Hable, Kollegin und Kollegen
an den
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Unterbringung von Asylwerbern in
leerstehenden Kasernen
Seit März 2015 ist die Zahl der Asylanträge steil angestiegen. Zur monatlichen Stabilisierung kam es im Juli 2015 - auf einem hohen Niveau von rund 9.000 Anträgen pro Monat. Seit der Einführung der Grenzkontrollen in Deutschland sind die Asylanträge erneut merklich angestiegen. Die Bundesregierung rechnet derzeit mit einer Gesamtzahl von 80.000 bis 85.000 Asylanträgen im Jahr 2015.
Die Situation hat sich seit der Anfrage 3022/J (Anfragebeantwortung 2869/AB) im Jänner 2015 nach wie vor nicht beruhigt - ganz im Gegenteil. Es gilt nun, so rasch wie möglich die Möglichkeiten zur Unterbringung dieser schutzbedürftigen Personen zu eruieren, da der Winter und mit ihm eine Witterung, die die Übernachtung im Freien nicht mehr zulässt, unmittelbar bevorsteht.
Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende
1. Wie viele Kasernen in Österreich stehen momentan leer?
a. Bitte um taxative Auflistung.
2. Wie viele dieser Kasernen sind werden momentan zum Verkauf angeboten?
a. Bitte um taxative Auflistung.
3. Welche dieser Kasernen würden sich zur Unterbringung von Asylwerbern eignen?
a. Bitte um taxative Auflistung.
4. Hinsichtlich welcher Kasernen werden momentan Verhandlungen zwecks Unterbringung von Asylwerbern mit der Bundesministerin für Inneres geführt?
a. Bitte um taxative Auflistung.
5. Wie viele Plätze zur Unterbringung von Asylwerbern werden durch die Zurverfügungstellung von Kasernen bis Jahresende voraussichtlich geschaffen werden?