7086/J XXV. GP

Eingelangt am 18.11.2015
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Anfrage

des Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl

und weiterer Abgeordneten

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Einsatz von Mitteln der Breitbandmilliarde in Oberösterreich

Seit 2015 sind die Fördergelder für den Breitbandausbau freigegeben. Den Gemeinden steht nun 1 Milliarde Euro als Förderung zur Verfügung. Geplant sind Auszahlungen der Förderung bis zum Jahr 2020 um ein flächendeckendes Breitbandinternet in ganz Österreich verwirklichen zu können. Ziel ist es gegenüber den anderen Ländern der Europäischen Union in puncto schnelles Internet aufzuholen. Im Moment hinkt Österreich anderen Mitgliedsstaaten im Vergleich noch hinterher.

Von einem österreichweiten schnellen und zuverlässigen Internet profitieren die Wirtschaft, der Tourismus aber auch die Landwirtschaft und Privatpersonen. Betrieben ist es möglich durch eine schnellere Internetverbindung Zeit und damit auch Personal- und Energiekosten zu sparen. Da inzwischen jeder überall online sein möchte und auch beim Reisen seine Eindrücke auf seinen sozialen Netzwerken teilen oder einfacher mit der Familie oder dem Unternehmen in der Heimat in Kontakt bleiben möchte, wird sich ein Ausbau des Breitbandes auch im Tourismus positiv widerspiegeln. Landwirte und Bauern sind aufgrund ihrer Lage oft sehr benachteiligt, was die Internetverbindung betrifft. Auch hier sollen und können die Gelder aus der Breitbandmilliarde Besserung verschaffen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie viel Euro der Breitbandmilliarde sind derzeit bereits verplant / verprojektiert?

2. Wie viel davon in Oberösterreich?

3. Wie viel speziell im Bezirk Linz sowie Linz Land ?

4. In wie vielen oberösterreichischen Gemeinden ist bis dato noch kein Breitbandausbau gegeben?

5. Welche oberösterreichischen Gemeinden haben bis jetzt einen Antrag auf die Zuteilung von Fördergeldern eingebracht?

6. Wo liegen in den kommenden Jahren die Schwerpunkte in Bezug auf den Breitbandausbau in Oberösterreich?