7108/J XXV. GP

Eingelangt am 24.11.2015
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Anfrage

des Abgeordneten Brückl

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen am Nationalfeiertag

Rund um den Nationalfeiertag am 26. Oktober finden jährlich zahlreiche Veranstaltungen am Wiener Heldenplatz statt, wie beispielsweise die Leistungsschau des Bundesheeres oder die Angelobung von Rekruten. Da diese Veranstaltungen jedes Jahr aufs Neue von der Bevölkerung in großer Zahl besucht werden, ist es auch Aufgabe der Exekutive, die Sicherheit am Veranstaltungsort zu gewährleisten. Heuer wurden allerdings die Sicherheitsvorkehrungen erhöht, wie die Landespolizeidirektion Wien in einer Presseaussendung (OTS0153) am 23.10.2015 bekannt gab: „Aufgrund der bekannten allgemeinen internationalen Sicherheitslage bestehen auch Gefahrenmomente bei solchen über die Grenzen hinaus geachteten Großereignissen. Polizeilich werden daher die Sicherheitsvorkehrungen entsprechend angepasst, um einen reibungslosen und ungestörten Ablauf der Veranstaltungen sicher zu stellen. In diesem Sinne ersucht die Wiener Polizei alle Besucher um Verständnis für verstärkte polizeiliche Kontrollen bei diesen Veranstaltungen“.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Welche konkreten „Gefahrenmomente“ bzw. -szenarien lagen den Entscheidungen der Wiener Polizei zugrunde?

2. Gab es im Vorfeld Hinweise auf mögliche Gefahrensituationen?

3. Wenn ja, welche?

4. Welche Maßnahmen zur Anpassung der Sicherheitsvorkehrungen wurden genau ergriffen?

5. Wie viele Exekutivbeamte waren bei den Veranstaltungen zum Nationalfeiertag am Heldenplatz in den Jahren 2013, 2014 und 2015 jeweils im Einsatz?