7329/J XXV. GP

Eingelangt am 10.12.2015
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Anfrage

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Personenschutz durch Beamte des BMLVS

„Personenschutz im In- und Ausland

Die Durchführung des Personenschutzes für eine ständige Schutzperson im Ausland unterscheidet sich im Wesentlichen kaum von der Arbeit im üblichen Umfeld in Österreich, wo grundsätzlich Schutzpersonen nur temporär als Gäste des Bundesministeriums für Landesverteidigung zu beschützen sind.

Der Einsatz beginnt mit der Erkundung der Örtlichkeiten, Ausarbeitung der Fahrtstrecken und Absprachen mit jenen Stellen, die von dem bevorstehenden Einsatz berührt werden.

Die protokollarische Leitung des Besuchsprogrammes liegt in der Verantwortung der Attachéabteilung im Bundesministerium für Landesverteidigung, im Referat "Militärisches Protokoll". Diese Aufgabe übernimmt im konkreten Fall im Kosovo der militärische Assistent des Kommandanten der Multinational Task Force South. Eine genaue Terminplanung der Abfahrts- und Ankunftszeiten wird mit dem Close Protection Team koordiniert, da jeweils die Fahrt- bzw. Flugzeiten in die Termine eingerechnet werden müssen. Je nach Gefährdungsstufe der Schutzperson variieren Stärke und Ausrüstung der CPT.

Der Besuch beginnt bereits mit der Abholung der Schutzperson am Flughafen oder an Grenzübergängen mit bundesheereigenen Fahrzeugen; dies wird in Österreich mit einer Lotsung durch die Militärstreife durchgeführt. (...)“

(Quelle: http://www.bundesheer.at/truppendienst/ausgaben/artikel.php?id=820)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

Anfrage

1.   Wie viele, bzw. welche Mitglieder Ihres Ressorts, Kabinetts, bzw.

nachgeordneter Dienststellen, erhielten seit 2013 Personenschutz, bzw. eine Sicherheitsbegleitung durch Beamte des BMLVS bzw. nachgeordneter Dienststellen? (aufgegliedert nach Personen, Mannstunden, sowie Jahren)

2.     Was waren die Gründe für diesen Personenschutz, bzw. die Sicherheitsbegleitung?

3.     Entstanden Ihrem Ressort dadurch Kosten?

4.     Wenn ja, in welcher Höhe? (aufgegliedert nach Jahren)

5.     Erhielten Sie selbst seit 2013 Personenschutz, bzw. eine Sicherheitsbegleitung durch Beamte des BMLVS, bzw. nachgeordneter Dienststellen? (aufgegliedert nach Jahren und Mannstunden)

6.     Was waren die jeweiligen Gründe dafür?

7.     Entstanden Ihrem Ressort dadurch Kosten?

8.     Wenn ja, in welcher Höhe? (aufgegliedert nach Jahren)