7371/J XXV. GP

Eingelangt am 10.12.2015
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Anfrage

der Abgeordneten Andrea Gessl-Ranftl und KollegInnen

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend Situation in Leoben - im Speziellen rund um die Flüchtlinge im Massenquartier der ehemaligen BAUMAX-Halle:

In der obersteirischen Stadt Leoben, die mit 24.680 Einwohnerinnen die zweitgrößte Stadt der Steiermark ist, wurden im November 2015 Flüchtlinge in der Grundversorgung untergebracht. In der Nacht vom 3. auf 4. Dezember kam es in der ehemaligen BAUMAX-Halle zu einer Schlägerei unter Flüchtlingen - es bedarf keines Expertlnnen-Wissens, dass Menschen - egal welchen Alters - auf engem Raum, ohne Perspektive und Tagesstruktur, Betreuung und Beschäftigung zu Verhaltensauffälligkeiten neigen. Zumal man davon ausgehen kann, dass die meisten der dort lebenden Menschen traumatisiert sind.

Besonders schwierig ist es für die - laut Volksanwaltschaft - rund 300 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche, die sich ohne erwachsene Begleitung auf die Flucht begeben, wochen- oft monatelang ohne Bezugsperson unterwegs sind und in einem fremden Land, ohne die Sprache und die Lebensumstände zu kennen, ohne Betreuung ankommen. Die Missstände in Leoben, die Ausbrüche und Verunsicherung gehen auf Kosten der Menschen, die unsere Hilfe suchen sowie auf Kosten der Leobener Bevölkerung, die in der Vergangenheit immer bereit war, diese Hilfe zu geben.

Auf Grund der oben genannten Sachlage stellen die unterfertigten Abgeordneten an Herrn Bundesminister folgende

Anfrage:

1. Werden Integrationsprogramme im Massenquartier Leoben angeboten, um die Perspektivlosigkeit im Besonderen der Jugendlichen zu mindern?

2. Wenn ja, welche?

3. Wenn nein, warum nicht?

4. Wenn ja, welche Programme (bitte um Auflistung mit Zeitdauer, Kosten und Personal)?

5. Werden Deutschkurse für die Flüchtlinge angeboten?

6. Wenn ja, sind diese freiwillig oder verpflichtend zu absolvieren?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Besuchen schulpflichtige Flüchtlinge Schulen vor Ort?

9. Gibt es unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die keine Schule besuchen und wenn ja, warum tun sie das nicht?

10. Besuchen vorschulpflichtige Flüchtlinge Kindergärten vor Ort?

11. Wurde Kontakt aufgenommen mit Pädagoglnnen, die bereit wären mit den Kindern und Jugendlichen vor Ort zu arbeiten?

12. Sind MitarbeiterInnen für Integration vor Ort?

13. Wenn ja, wie viele?

14. Wenn nein, warum nicht?

15. Welche Maßnahmen werden getroffen, um Flüchtlingen Zukunftsperspektiven zu geben und damit die Frustration im Besonderen von Jugendlichen in Grenzen zu halten?

16. Welche Maßnahmen werden gesetzt, um die Integration der Flüchtlinge zu beschleunigen?