7458/J XXV. GP

Eingelangt am 16.12.2015
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Anfrage

der Abgeordneten Ing. Lugar,

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Bildung und Frauen

betreffend „Auswirkungen der Flüchtlingskrise: Bildungsstand der Flüchtlinge“

Die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordniveau und der Winter steht vor der Tür. Zudem könnte eine Vielzahl von Flüchtlingen laut Regierungsplänen auf den österreichischen Arbeitsmarkt kommen. Die Lage ist sehr angespannt. Ein sogenannter Arbeitsmarktgipfel brachte keine ausreichenden Lösungen. Obwohl die Faktenlage bzw. die Lage von hunderttausenden Arbeitsuchenden und deren Familien alarmierend ist, fehlt es an durchgreifenden Maßnahmen der Regierungsparteien, die in ihrem Arbeitsprogramm unter dem Kapitel „01 Wachstum und Beschäftigung für Österreich/ Wachstum“ immerhin folgendes fixiert haben:

„Ziel: Massive Steigerung der Beschäftigung mit dem Ziel der Vollbeschäftigung durch überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum gegenüber der Eurozone“.

Auch fehlen Konjunkturprogramme oder entschiedene Investitionen im Bereich der Wirtschaft. Die einbrechenden Prognosen werden tatenlos zur Kenntnis genommen und stattdessen über Lockerungen der Gewerbeordnung diskutiert, um Asylanten den Zugang zu erleichtern.

Ebenfalls Stillstand herrscht aus sicherheitspolitischer Sicht. Einzelmaßnahmen werden zwar getroffen, jedoch mangelt es ersichtlich an einem Gesamtkonzept.

Unklar erscheint im Übrigen, welche budgetären Auswirkungen die anhaltende Flüchtlingskrise haben wird. Die vorhandenen Informationen über die Dimension und die mögliche Bedeckung erscheinen nicht haltbar.

Eine Vielzahl offener Fragen und Probleme in Zusammenhang mit der anhaltenden Flüchtlings-krise besteht auch im bildungspolitischen Bereich. Insbesondere weichen die Berichte und Einschätzungen über den Bildungsstand der Flüchtlinge erheblich voreinander ab.

Die unterfertigten Abgeordneten richten daher an die Frau Bundesminister für Bildung und Frauen nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Flüchtlinge im schulpflichtigen Alter kamen jeweils in den Jahren 2010, 2011, 2012, 2013, 2014 und bisher im Jahr 2015 nach Österreich ? (Bitte aufgegliedert nach Jahren, Geschlecht und Alter)

2. Wie wurde bzw. wird der Bildungsstand schulpflichtiger Flüchtlinge ermittelt?

3. In welchen Schultypen wurden/werden die Schulpflichtigen 2010, 2011, 2012, 2013, 2014 und bisher im Jahr 2015 untergebracht? (Bitte aufgegliedert nach Schultyp, Staatsbürgerschaft, Alter und Geschlecht)

4. Welche besondere Unterstützung erhalten die schulpflichtigen Flüchtlinge von Seiten Ihres Ressorts?

5. Wie lang war/ist deren durchschnittliche Verweildauer im betreffenden Schultypen? (Bitte aufgegliedert nach Schultyp, Staatsbürgerschaft, Alter und Geschlecht)

6. Wie viele Abschlüsse konnten die Schulpflichtigen 2010, 2011, 2012, 2013, 2014 und bisher im Jahr 2015 erreichen? (Bitte aufgegliedert nach Schultyp, Staatsbürgerschaft, Alter und Geschlecht)

a. Wie viele davon berechtigen zu einer Berufsausübung in Österreich? (Bitte aufgegliedert nach Schultyp, Staatsbürgerschaft, Alter und Geschlecht)

b. Wie viele davon berechtigen zum Besuch einer weiterführenden Schule bzw. Ausbildung? (Bitte aufgegliedert nach Schultyp, Staatsbürgerschaft, Alter und Geschlecht)

7. Auf welche Höhe belaufen sich die zusätzlichen Kosten für die Aufnahme von schulpflichtigen Flüchtlingen in den Jahren 2010, 2011, 2012, 2013, 2014 und bisher im Jahr 2015? (Aufgegliedert bitte nach Schultyp und Bundesland)

8. Mit welchen zusätzlichen Kosten rechnen Sie bis 2018 aufgrund der Aufnahme und Betreuung von schulpflichtigen Flüchtlingen für das Bildungsressort?