Eingelangt am 21.12.2015
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ANFRAGE
der Abgeordneten Dr.
Belakowitsch-Jenewein und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Gesundheit
betreffend Ansteckungsgefahr
in Zügen der ÖBB
Information einer besorgten Bürgerin:
Von Wien nach Bregenz sitzt
man durchschnittlich 7 Stunden im Zug. Als Inlandsreisender
(sic) hat man keine Alternative, außer einem teuren Flug (nach
Altenrhein, womit man die Schweizer Grenze übertreten muss - mit
allen damit verbundenen Schwierigkeiten!). Oder man nimmt einen teuren
Mietwagen, Führerschein und entsprechendes Einkommen vorausgesetzt.
Ein Gespräch mit den
ÖBB (siehe unten) zeigte, dass dort keinerlei Problembewusstsein besteht. Weder
will man eine Gefährdung durch infizierte Illegale sehen, noch hält
man es für nötig, die Bevölkerung zumindest von den Illegalen zu
trennen. Dass die Reinigung in gewohnter Weise, den Zuständen also
keineswegs angepasst (Desinfektion usw) erfolgt, und es keinen interimistischen
Hygienebeauftragten bei den ÖBB gibt, rundet das desaströse Bild ab.
Man bedenke, Läuse etwa, übertragen diverse Krankheiten, und können
ohne Weiteres im Polster eines Sitzes überleben, der nächste Wirt
kommt bestimmt. Bereits Jahre vor der Welle an Illegalen wurde von Ansteckungen
mit Ungeziefer in den ÖBB berichtet (Quelle: Privatperson).
A. wählt am 3. 11.
15 die Nummer 051717 – ÖBB Information zu Nah- und Fernreisen.
A: Guten Tag, mit wem
spreche ich bitte?
W: Weber mein Name.
A: Ich hätte eine
Frage: wie groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass in einem Zug von Wien
nach Vorarlberg Flüchtlinge sind?
W: Na ja, prozentuell kann
ich die Frage leider nicht beantworten – um was geht es genau oder was
würde sie da stören?
A: Wie darf ich die Frage
verstehen - „ was würde mich da stören“?
W: Ob die Züge
überfüllt sind, ob sie Angst haben, dass sie stehen müssen oder
wie?
A: Ich wollte wissen, ob es
möglich ist, dass man da gemischt fährt.
W: Mhm, ja schon (sehr
bestimmt).
A: Und also nicht etwa
spezielle Wagons, die angehängt werden, sondern gemischt im Zug.
W: Genau, genau!
A: Haben sie dazu noch nie
Beschwerden bekommen?
W: Ahhmm… ja teils,
teils. Mittlerweile ist es so, dass jeder einen Sitzplatz hat…. (hat das
Problem immer noch nicht verstanden).
A: Es geht darum, dass diese
Leute Krankheiten haben und ich nicht Lust habe, wenn ich 7 Stunden im Zug
sitze und mich wer anhustet, am Schluss mit einer Krankheit auszusteigen. Die
Leute sind ja teilweise nicht wirklich registriert, oder?
W: …hmmm….
A: Man untersucht auch
nichts, das weiß ich von einem Bundesheerler.
W: Aha, OK.
A: Nein, OK ist das nicht
Pause
W: Hmm….was wollen sie
jetzt von mir hören, das ist nicht mein Themengebiet.
A: Wer ist da
zuständig?
W: Die Polizei, die
Behörden.
A: Sie sind die ÖBB,
wenn ich eine Karte kaufe, habe ich mit ihnen einen Vertrag, also irgendwer
muss bei ihnen für diese hygienischen Zustände verantwortlich oder
zuständig sein. Also wer ist das?
W: Für die Hygiene im
Zug?
A: Ja
W: Gut, bleiben sie kurz
dran.
Lange Pause.
W: Danke für‘s
Warten, ich würde sie gern zur Servicestelle weiter verbinden, die
können sie besser beauskunften.
A: ja gut.
Neue Stimme: ÖB
Kundencenter, wie kann ich ihnen helfen?
A: Guten Tag, mit wem
spreche ich bitte?
Neue Stimme: Mit dem
ÖBB Kundencenter, wie ich mich grade gemeldet hab.
A: Ich hätt gern
gewusst, wer sie sind.
S: Hmmm…. Mein Name
ist Schmitzer – wie ist ihr Name?
A: Meiner ist XYZ. Ich wollte
wissen, ob in den Zügen Richtung Vorarlberg auch Flüchtlinge
mitfahren.
S: Wenn die ein
Ticket haben, können auch die mitfahren, ja.
A: Mhm…und wer ist
für die hygienischen Zustände verantwortlich?
S: Wie immer, das
Reinigungsteam (sehr frecher, schnippischer Ton im
Allgemeinen).
A: Ärzte und das
Bundesheer bestätigen, dass diese Leute Krankheiten haben, und es wird
nicht jeder kontrolliert, das wissen auch sie.
S: (unterbricht)
wir können die Fahrgäste nicht kontrollieren, wir sind keine
Ärzte. (?!)
A: …und wenn ich ein
Ticket kaufe, habe ich einen Vertrag und so fühle ich mich dann schon
irgend etwas ausgesetzt.
S: Wenn sie ein
Ticket haben, haben sie einen Vertrag, dass sie von A nach B befördert
werden.
A: Und dann komm ich mit
einer TBC raus und das ist dann halt mein Problem.
S: Es gibt von unsrer Seite
keine Informationen, dass sie krank werden, wenn sie mit dem Zug fahren.
A: …ja das ist ja
logisch, sie wollen ja ihr Geschäft nicht vermiesen
S: (unterbricht) …das
hat damit nichts zu tun.
A: Bekommt das
Reingungspersonal irgendwelche Anweisungen?
S: Die Züge werden
– wie immer – gereinigt.
A: Also nicht irgendwie
besonders auf die Situation bezogen?
S: Nein.
Gespräch beendet.
Sitzt nun ein (oder mehrere)
illegaler Einwanderer in der Nähe, oder etwa direkt daneben, entsteht in
dieser langen Expositionsphase eine sehr hohe Ansteckungsgefahr. In
der U-Bahn mag dies noch vertretbar sein, hier ist man in 5 Minuten wieder aus
der Gefahrenzone – was im Übrigen ebenso für eine Ansteckung
ausreichend sein kann.
Welche Krankheiten (in der
Fachliteratur als „Seuchen“ bezeichnet!) mit den Illegalen mitkommen,
ist noch nicht einmal klar. Privatpersonen berichten von
Passfunden an der Steirischen Grenze aus Indien (!), Pakistan, Afghanistan,
Afrika, Russische Föderation, Asien. Die Personen fanden ganze
Plastiktüten voller Reisedokumente, wobei der Anteil an syrischen
Pässen verschwindend gering war (Quelle noch zu verifizieren). In
einigen dieser Länder gibt immer wieder Ausbrüche von Typhus und Pest
(Lungenpest! Beulenpest). In Österreich, der BRD und Ungarn werden
Fälle kolportiert von: Lepra, Polio (Kinderlähmung), Typhus, TBC,
Pocken, Meningitis, Hepatitis, Lassa-FieberRuhr, Noro-Viren, Krätze,
Läuse
Aufgrund der
undisziplinierten Mentalität der Illegalen, die etwa Antibiotika nur
sporadisch schlucken, entstehen zunehmend multiresistente Keime –
was besonders in der TBC-Problematik katastrophale Auswirkungen haben kann und
von Ärzten seit Langem bemängelt wird.
Die ÖBB erhält
enorme Zuschüsse aus Steuergeldern, man kann sie also nicht als rein
privates Unternehmen bezeichnen.
Es handelt sich hier durchwegs
um hochansteckende, meldepflichtige Krankheiten!
Ein Großteil der
Illegalen sind nicht nur bzgl. ihrer Daten (EUROPOL, IS etc) nicht registriert,
ihr Gesundheitszustand im Sinne einer Gefährdung der Allgemeinheit ist
ebenfalls unbekannt.
Hier
ein internes Papier an die vor Ort eingesetzten Beamten (Quelle she. URL):
In einem geordneten (seitens
der Betroffenen disziplinierten) Transport samt Registrierung wäre eine
genaue Verfolgung der Infizierten samt Verdachtsfällen möglich.
Lässt man aber alle unregistriert ins Land, provoziert man die Ausbreitung
dieser Krankheiten. Insbesondere deshalb, weil europäische Ärzte
bei Einheimischen kaum die Diagnose dieser selten gewordenen Krankheiten in
Erwägung ziehen. Das bedeutet, ein Infizierter (Illegaler oder
Einheimischer) kann relativ lange weiter Menschen anstecken, da er nicht als
TBC (Symptome ähnlich Erkältung) oder Ruhr (Symptom Durchfall)
erkannt wird. Sämtlich Nahestehenden sind in Gefahr. Daher ja die
Meldepflicht. Ein Sicherheits-Kreislauf, der absichtlich außer Kraft
gesetzt wird.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Gesundheit folgende
Anfrage
- Welche Maßnahmen
setzt das Gesundheitsministerium, dass die Ansteckungsgefahr in
Massenbeförderungsmitteln durch mögliche eingeschleppte
Erkrankungen im Zuge der illegalen Zu- und Durchwanderung Österreichs
von hundertausenden von Fremden bekämpft wird?
- Welche finanziellen
Mittel werden hier seit dem 1. September 2015 eingesetzt?
- Welche
organisatorischen Mittel werden hier seit dem 1. September 2015
eingesetzt?
- Welche personellen
Mittel werden hier seit dem 1. September 2015 eingesetzt?
- Welche Mittel der
Informationspolitik werden hier seit dem 1. September 2015 eingesetzt?
- Welche
übertragbaren Krankheiten, wurden aufgeschlüsselt nach
Bundesländern durch mögliche eingeschleppte Erkrankungen im Zuge
der illegalen Zu- und Durchwanderung Österreichs von hundertausenden
von Fremden seit dem 1. September 2015 verzeichnet?
- Wie wurde die
Zusammenarbeit mit den ÖBB in Sachen übertragbarer Krankheiten
seit dem 1. September 2015 im Zusammenhang mit dem Transport illegaler Zu-
und Durchwanderern organisiert?
- Wie wurde die
Zusammenarbeit mit dem Taxigewerbe in Sachen übertragbarer
Krankheiten seit dem 1. September 2015 im Zusammenhang mit dem Transport
illegaler Zu- und Durchwanderern organisiert?
- Wie wurde die die
Zusammenarbeit mit privaten Busunternehmen in Sachen übertragbarer
Krankheiten seit dem 1. September 2015 im Zusammenhang mit dem Transport
illegaler Zu- und Durchwanderern organisiert?
- Welche
Hygienemaßnahmen wurden mit den ÖBB in Sachen
übertragbarer Krankheiten seit dem 1. September 2015 im Zusammenhang
mit dem Transport illegaler Zu- und Durchwanderern vereinbart?
- Welche
Hygienemaßnahmen wurden mit dem Taxigewerbe in Sachen
übertragbarer Krankheiten seit dem 1. September 2015 im Zusammenhang
mit dem Transport illegaler Zu- und Durchwanderern vereinbart?
- Welche
Hygienemaßnahmen wurden mit privaten Busunternehmen in Sachen
übertragbarer Krankheiten seit dem 1. September 2015 im Zusammenhang
mit dem Transport illegaler Zu- und Durchwanderern vereinbart?