7627/J XXV. GP

Eingelangt am 21.01.2016
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Mölzer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend die Unterbringung von Flüchtlingen in den Asylzentren Klagenfurt

Auf Grundlage des Durchgriffsrechts wurde die ehemalige bauMax-Halle in Klagenfurt für die vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen adaptiert. Bis zu 450 Flüchtlinge können hier untergebracht und von der privaten Firma ORS betreut werden.

Zusätzlich fungiert die Siriushalle als Unterkunft für Flüchtlinge. Das Transitquartier Dullnig Halle wurde am 22. Dezember geschlossen, da Flüchtlinge von der slowenischen Grenze direkt nach Deutschland transportiert werden. Bei Bedarf wird die Dullnig Halle allerdings wieder geöffnet. (Quelle: http://www.klagenfurt.at/rathaus-direkt/medien-and-presse/stadtpresse-aussendungen/2015/dezember/node-55f99d4e38596.html)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Welche baulichen Maßnahmen wurden in der ehemaligen bauMax-Halle durchgeführt, um sie zu einer angemessenen Unterkunft zu machen?
2. Wie hoch belaufen sich die Kosten für diese Maßnahmen?
3. Welche baulichen Maßnahmen wurden in der Siriushalle durchgeführt, um sie zu einer angemessenen Unterkunft zu machen?
4. Wie hoch belaufen sich die Kosten für diese Maßnahmen?
5. Wie viele Flüchtlinge sind derzeit in den Asylzentren in Klagenfurt untergebracht (Männer, Frauen, Kinder)?
6. Wie hoch belaufen sich die monatlichen Mietkosten für die beschriebenen Asylzentren in Klagenfurt?
7. Für welchen Zeitraum wurden Mietverträge für die beschriebenen Quartiere abgeschlossen?
8. Könnte die Dullnig Halle jederzeit wieder für Flüchtlinge geöffnet werden oder müsste sie davor wieder baulich verändert werden?