7666/J XXV. GP

Eingelangt am 27.01.2016
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Anfrage

der Abgeordneten Nikolaus Scherak, Kollegin und Kollegen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Asylwerberunterkunft Leoben

Anfang Dezember machte eine Massenschlägerei unter Asylwerbern in Leoben mediale Schlagzeilen; erneut brachten NGOs wie Caritas und Rotes Kreuz ihre Kritik an Großquartieren vor. Durch die mangelnde Privatsphäre werde das Konfliktpotential geschürt. Zudem sei die besonders gefährdete Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in die Schlägerei verwickelt gewesen. Der Bürgermeister von Leoben, Kurt Wallner, richtete sich daraufhin in einem offenen Brief an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und sprach sich erneut gegen ein "derartiges unmenschliches Massenquartier" aus.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Personen sind momentan in der Unterkunft in Leoben (ehemalige Baumax-Halle) untergebracht? Sollte die Zahl zwischen Einlangen der Anfrage und Anfragebeantwortung variieren, bitte um Angabe beider Zahlen.

2. Bei wie vielen dieser Personen handelt es sich um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge?

3. Wie ist die Betreuung dieser Personen gewährleistet?

a. Wie viele Betreuer befinden sich vor Ort?

b. Wie viele Betreuer sind ausschließlich für die Betreuung der unbegleitete minderjährigen Flüchtlinge zugegen?

4. Wurde auf Wunsch des Bürgermeisters von Leoben eine Entschärfung der Situation herbeigeführt?

a. Wenn ja, inwiefern?

b. Wenn nein, weshalb nicht?

5. Kommt es seit diesem Vorfall zum vermehrten Einsatz von Exekutivbeamten in dieser Unterkunft?

a. Wenn ja, wie viele Exekutivbeamte sind momentan (im Unterschied zu vorher) vor Ort?

6. Werden in besagter Unterkunft Deutschkurse angeboten?

a. Wenn ja, in welchem Ausmaß?

7. Ist in besagter Unterkunft der Internetzugang für alle Personen gewährleistet?

8. Welche Beschäftigungsmöglichkeiten stehen zur Verfügung?