7671/J XXV. GP

Eingelangt am 27.01.2016
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Anfrage

der Abgeordneten Nikolaus Scherak, Kollegin und Kollegen

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend Deutschkursangebot des Österreichischen Integrationsfonds

Laut Selbstdefinition auf der Website des Österreichischen Integrationsfonds ist dieser

"(..) ein Fonds der Republik Österreich und ein Partner des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres sowie zahlreicher Verantwortungsträger im Bereich Integration und Migration in Österreich.

In seiner Tätigkeit richtet sich der ÖIF an

· Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte und Drittstaatsangehörige

· Menschen mit Migrationshintergrund

· Institutionen, Organisationen und Multiplikator/innen im Integrations-, Sozial- und Bildungsbereich

· Die österreichische Gesellschaft

Gründung & Aufgaben

Der ÖIF wurde 1960 vom UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR und vom Bundesministerium für Inneres (BM.I) unter dem Namen "Flüchtlingsfonds der Vereinten Nationen" gegründet. Die Ungarn-Krise des Jahres 1956 und die damit verbundene Flüchtlingswelle hatte deutlich gemacht, dass Österreich zur Betreuung von Flüchtlingen einen entsprechenden institutionellen Rahmen braucht.

Nach seiner Ausgliederung aus dem BM.I im Jahr 1991 markierte das Jahr 2002 einen Meilenstein in der Geschichte des ÖIF. Das Leistungsprofil des ÖIF wurde ab diesem Zeitpunkt gezielt ausgeweitet und der ÖIF zeichnet seitdem für die Umsetzung der Integrationsvereinbarung mitverantwortlich. In diesem Rahmen wickelt der ÖIF österreichweit Deutschprüfungen auf verschiedenen Sprachniveaus ab und evaluiert Deutsch-Integrationskurse zur laufenden Qualitätssicherung.

Mit sechs Integrationszentren in Wien, Linz, Graz, Salzburg, Klagenfurt und Innsbruck sowie mobilen Welcome Desks in Gemeinden unterstützt der ÖIF Zuwander/innen bei ihrem Integrationsprozess in Österreich mit Beratung und Information."

Fokus der Tätigkeit des Österreichischen Integrationsfonds liegt also in der Unterstützung Asylberechtigter, subsidiär Schutzberechtigter und Drittstaatsangehöriger, wobei das Angebot von insbesondere Deutschkursen von besonderer Wichtigkeit ist.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Deutschkurse wurden vom Österreichischen Integrationsfonds im Jahr 2015 angeboten?

2. Wie genau erfolgte die Unterteilung diese Deutschkurse?

a. Welche Personengruppen wurden unterschieden?

b. Welches Budget war für diese Deutschkurse vorgesehen?

c. Wurde dieses Budget ausgeschöpft oder überschritten?

d. Wie viele Teilnehmer hatten diese Deutschkurse insgesamt? Bitte um Gesamtdarstellung sowie Aufgliederung nach einzelnen Kursen.

3. Wie viele Deutschkurse wurden insbesondere für Religionsvertreter gesetzlich anerkannter Kirchen und Religionsgemeinschaften angeboten?

a. Handelte es sich dabei um konfessionsübergreifende Kurse?

b. Wenn nein, wie waren diese Kurse ansonsten strukturiert?

c. Wenn nein, weshalb nicht?

d. Welches Budget war für diese Deutschkurse vorgesehen?

e. Wurde dieses Budget ausgeschöpft oder überschritten?

f. Wie viele Teilnehmer hatten diese Deutschkurse insgesamt? Bitte um Gesamtdarstellung sowie Aufgliederung nach einzelnen Kursen.