7823/J XXV. GP
Eingelangt am 27.01.2016
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Anfrage
des
Abgeordneten Schmid
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Finanzen betreffend Flüchtlingskosten
Bezugnehmend
auf einen Leserbrief in der Krone vom 23. 1. 2016 erscheint die
Frage nach den tatsächlichen Kosten der Flüchtlings- und
Asylantenthematik mehr
als berechtigt.
Budgetierten Kosten von ca. 1 Mrd. Euro sollten tatsächliche Kosten von 2,7 Mrd Euro gegenüberstehen. Faktum ist, dass die Betreuung von Flüchtlingen und Asylwerbern, Transfers in Betreuungseinrichtungen durch Private, Bundesheer, ÖBB, ärztliche Betreuung, Unterbringung, Verpflegung, Taschengelder, Beiträge für Rückführung, etc. umfaßt.
Weitere Kostenfaktoren stellen Kostenrefundierungen an Hilfseinrichtungen, Überstunden, bauliche Maßnahmen und Integration dar.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende
Anfrage
1. Wir bitten um eine detaillierte Aufgliederung der tatsächlichen Gesamtkosten der Jahre 2014 und 2015 sowie der budgetierten Kosten für 2016 - 2018, welche direkt und indirekt für / durch Flüchtlinge aufgewandt / verursacht wurden / werden