7883/J XXV. GP

Eingelangt am 27.01.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Architekturwettbewerb HGÖ

Wie die Bundeskammer der Ziviltechniker in einer Presseaussendung schreibt, haben Sie eine geplante Durchführung eines Architekturwettbewerbes im Zusammenhang mit dem „Haus der Geschichte“ (HGÖ) auf geladene Teilnehmer eingeschränkt, was jedoch angesichts kolportierter Projektkosten von EUR 27,8 Mio. vergaberechtlich nicht zulässig wäre. (Vgl. http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151105_OTS0191/haus-der-geschichte-architekturwettbewerb-ohne-oeffentliche-ausschreibung, 30. Dez. 2015)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien die folgende

Anfrage

1. Wurde der og Architekturwettbewerb bereits initiiert?

2. Ist dieser tatsächlich auf geladene Teilnehmer beschränkt?

3. Falls ja, nach welchen Kriterien wurden diese Teilnehmer ausgewählt?

4. Falls ja, ist diese Einschränkung mit dem Bundesvergabegesetz konform?

5. Falls nein, werden Sie die Ausschreibung diesbezüglich ändern?

6. Falls nein, wird es eine Neuausschreibung geben?

7. Falls nein, warum nicht?

8. Falls ja, bis wann?

9. Wer wurde zur Teilnahme am og Architekturwettbewerb eingeladen?