7907/J XXV. GP

Eingelangt am 28.01.2016
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Anfrage

 

der Abgeordneten Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Übergriffe auf Asylunterkünfte 2015

BEGRÜNDUNG

 

Im Jahr 2015 hat es eine Reihe von Übergriffen auf Asyleinrichtungen gegeben. Viele wurden schon in der Anfragebeantwortung 6278/AB genannt.

 

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

 

1)    Hat es 2015 - zusätzlich zu den in der Anfragebeantwortung 6278/AB aufgezählten - weitere nach dem Strafgesetzbuch zu ahnende Übergriffe auf aktuelle oder geplante Asyleinrichtungen bzw. Unterkünfte gegeben?

2)    Wenn ja, wann und wo?

3)    Welche Straftaten wurden verwirklicht?

4)    Was war der jeweilige Sachverhalt?

5)    Wurden die TäterInnen jeweils ausgeforscht?

6)    Wurden mittlerweile mehr TäterInnen - im Zusammenhang mit den in der Anfragebeantwortung 6278/AB aufgelisteten Übergriffen - ausgeforscht?