7966/J XXV. GP

Eingelangt am 01.02.2016
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Anfrage

des Abgeordneten Ing. Lugar

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend „Ausrüstung der Polizisten im Einsatz betreffend den Akademikerball“

Wie die letzten Jahre zuvor kam es im Zuge des Akademikerballes bzw. der Demonstrationen gegen den Akademikerball zu zahlreichen Ausschreitungen bzw. Gewalt gegen Polizisten und zur Zerstörung fremden Eigentums (z.B. geparkte Fahrzeuge, Schaufenster von Geschäften usw.) durch Demonstranten.

Auch heuer war die Polizei am Ballabend wieder im Einsatz, um Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Wichtig ist die Sicherheit der Polizistinnen und Polizisten selbst und somit eine gute Ausrüstung für diesen Einsatz.

Die unterfertigten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Polizisten und Polizistinnen waren beim Akademikerball bzw. bei der Demo gegen den Akademikerball im Einsatz?

a. Aus welchen Bundesländern wurden diese bezogen?

2. Wie viele Polizeischüler und -schülerinnen waren beim Akademikerball bzw. bei der Demo gegen den Akademikerball im Einsatz?

a. Aus welchen Bundesländern wurden diese bezogen?

3. Wie viele Zivilbeamte und –beamtinnen kamen zum Einsatz?

a. Aus welchen Bundesländern wurden diese bezogen?

4. Wie viele Fahrzeuge der Polizei/des BM.I waren im Einsatz (bitte unterteilt nach Fahrzeugtype)?

5. Mit welchen und jeweils wie vielen Ausrüstungsgegenständen wurden die Polizisten und Polizistinnen ausgestattet (bitte aufgegliedert nach Art des Ausrüstungsgegenstandes z.B. Helme, Schutzschilde, Stichschutzwesten…)?

6. Mit welchen und jeweils wie vielen Ausrüstungsgegenständen wurden die Polizeischüler und -schülerinnen ausgestattet (bitte aufgegliedert nach Art des Ausrüstungsgegenstandes z.B. Helme, Schutzschilde, Stichschutzwesten…)?

7. Mit welchen und jeweils wie vielen Ausrüstungsgegenständen wurden die Zivilbeamten und -beamtinnen ausgestattet (bitte aufgegliedert nach Art des Ausrüstungsgegenstandes z.B. Helme, Schutzschilde, Stichschutzwesten…)?

8. Wie hoch waren die veranschlagten Gesamtkosten für den Einsatz im Rahmen des Akademikerballs?

9. Wie hoch waren die veranschlagten Personalkosten für den Einsatz im Rahmen des Akademikerballs?