8345/J XXV. GP

Eingelangt am 24.02.2016
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ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Günther Kumpitsch

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Anzeigetafel beim Grenzübergang Spielfeld

Laut uns vorliegenden Informationen, von vor Ort eingesetzten Kräften, wurde für die Anzeige von Wartezeiten eine Tafel beim Grenzübergang in Spielfeld montiert. Diese zeigt Wartezeiten für die Registrierung, Untersuchung und den Transport an.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wann wurde diese Tafel montiert?

2. Von welcher Firma wurde die Tafel montiert?

3. Wie groß ist die Anzeigetafel?

4. Wer bzw. welche Behörde oder Stelle erteilte den Auftrag für die Anschaffung dieser Anzeigetafel?

5. Wurde die Anzeigetafel gekauft?

6. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten?

7. Wurde die Tafel angemietet?

8. Wenn ja, wie hoch sind die monatlichen Mietkosten?

9. Wurde die Tafel geleast?

10. Wenn ja, wie hoch sind die monatlichen Leasingkosten?

11. Wie erfolgt die Bedienung der Anzeigetafel?

12. Wird die Bedienung von einem Personal erfasst und eingegeben?

13. Wenn ja, wie viele Personen werden dafür herangezogen?

14. Wenn ja zu 12, wie hoch sind die Personalkosten?

15. Werden die Informationen auch auf andere Weise weitergegeben? (z.B. Lautsprecher)