8358/J XXV. GP

Eingelangt am 24.02.2016
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Polizeieinsätze im Umfeld der Wiener U-Bahnstation "Thaliastraße" 2015

Seit Monaten klagen Anrainer über die unhaltbaren Zustände im Bereich der U-Bahn-Station Thaliastraße in Wien-Ottakring ebenso wie über die immer stärker werdende Drogenszene die sich zwischen Gürtel und Brunnen- und Hippviertel spannt.

Auch die Tageszeitung "Kurier" berichtet am 22.Jänner 2016 über diese Problematik.

Dort berichten ein junger Jus-Student und eine dort ansässige Blumenhändlerin folgendes:

"..."Die stehen jeden Tag hier und fragen Passanten, ob sie Drogen wollen." Das mit dem Nicht-angeredet-Werden funktioniert übrigens auch diesmal nicht so recht: Binnen weniger Minuten erscheint ein Herr, der mehrmals nachdrücklich Kleingeld fordert.

Folgt man dem Fuß- und Radweg entlang des Gürtels in Richtung Thaliastraße, erblickt man einige Männer, zumeist dunkler Hautfarbe, die scheinbar zielstrebig in eine Richtung marschieren – nur um nach einigen Minuten in die entgegengesetzte Richtung zu gehen. Im Vorbeigehen sprechen sie Passanten an. "Hier bin ich öfters gefragt worden, ob ich Drogen kaufen möchte", behauptet N.

Biegt man nach Ottakring ein, erreicht man innerhalb weniger Gehminuten den Brunnenmarkt. Auf den ersten Blick wirkt er durchaus einladend: Neben Kleidung in allen Farben und Formen türmen sich Obst, Gemüse und Käse. Doch auf den schmalen Gehsteigen zwischen den Marktständen und den Hausfassaden erblickt man sie auch hier: Männer, die trotz bitterer Kälte unablässig die Straße hinauf und hinunter marschieren.

An der Ecke liegt ein Blumengeschäft. Inhaberin Ilse Weiser ist verärgert: "Jeden Tag gehen hier Dealer auf und ab." Ab dem Vormittag seien sie unterwegs. "Ab zirka 16 Uhr sind es besonders viele", ergänzt ihr Ehemann Johann Weiser. Einmal habe ein Dealer gar Spritzen in den Blumenstöcken vor dem Geschäft versteckt: "Da bin ich narrisch geworden", sagt Ilse Weiser. Seitdem wende sie sich regelmäßig an die Polizei..."

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Polizeieinsätze gab es im Jahr 2015 im Radius von 700m der U6-Station Thaliastraße?

2. An welchen Kalendertagen fanden die betreffenden Einsätze statt?

3. Wann genau begannen und wann endeten jeweils die Polizeieinsätze?

4. Wie viele polizeiliche Einsatzkräfte waren bei den jeweiligen Einsätzen nötig?

5. Wurden auch WEGA-Kräfte benötigt?

6. Wenn ja, wie oft und wann?

7. Wie viele strafrechtliche Delikte wurden zur Anzeige gebracht?

8. Wie viele Verwaltungsübertretungen wurden im Jahr 2015 registriert?

9. Wie oft war die Bereitschaftseinheit Wien im Jahr 2015 im Bereich der U-Bahn-Station Thaliastraße in einem Radius von 500m eingesetzt?