8393/J XXV. GP

Eingelangt am 25.02.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hermann Brückl

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Anzahl der im Monat Jänner täglich von Deutschland nach Österreich rückgeführten Flüchtlinge

Seit Ende letzten Jahres schicken die deutschen Behörden bekanntermaßen täglich vermehrt Flüchtlinge nach Österreich zurück, die ursprünglich nach Skandinavien weiterreisen wollten bzw. kein Asyl in der Bundesrepublik Deutschland beantragt haben. Momentan schwankt die Anzahl der zurückgeschickten Flüchtlinge laut einer Sprecherin der Bundespolizeidirektion München in einem zweistelligen oder niedrigen dreistelligen Bereich pro Tag, wobei nicht abzusehen ist, wie hoch die Anzahl der rückgeführten Flüchtlinge angesichts des zu erwartenden verstärkten Flüchtlingsansturms bei besseren Wetterbedingungen sein wird.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie viele Flüchtlinge sind im Monat Jänner täglich von der Bundesrepublik Deutschland nach Österreich rückgeführt worden?

2. Wie viele sind dabei alleine am Grenzübergang Schärding täglich rückgeführt worden?

3. Welcher Nationalität waren die rückgeführten Flüchtlinge jeweils?

4. Wie viele von ihnen haben in Österreich einen Asylantrag gestellt?

5. Wie viele der im Monat Jänner von den deutschen Behörden nach Österreich rückgeführten Flüchtlinge haben dem nach der Registrierung in Österreich erhaltenen Ladungsbescheid Folge geleistet und sich zum festgesetzten Termin beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gemeldet?