8395/J XXV. GP

Eingelangt am 25.02.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Indien-Reise einer österreichischen Wirtschaftsdelegation ohne Wirtschaftsminister

Am 20. Februar 2016 ging eine fünftägige Indien-Reise einer siebzigköpfigen Delegation von österreichischen Firmenvertretern mit Außenminister Sebastian Kurz, mit dem Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl zu Ende. Nachdem sich das Wachstum in China derzeit abschwächt, gilt Indien als neuer Hoffnungsmarkt in Asien für die österreichische Wirtschaft. Das Land gehört bereits zu den Top-30 der wichtigsten österreichischen Exportländer. Die österreichische Delegation absolvierte in Indien ein umfangreiches Programm, das auch ein indisch-österreichisches Wirtschaftsforum in New Delhi und zahlreiche Firmenbesuche in Bangalore und Mumbai umfasste. Das Ankurbeln der österreichischen Wirtschaft ist derzeit ohne Zweifel sehr wichtig und richtig und daher macht es durchaus Sinn, derartige Unternehmungen zu starten.

Umso erstaunlicher ist es aber, dass bei einer so wichtigen Wirtschaftsreise der österreichische Wirtschaftsminister fehlte, der eigentlich in erster Linie für Wirtschaftsangelegenheiten zuständig ist und als der Türöffner par excellence für Österreichs Wirtschaft fungieren sollte.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft nachstehende

ANFRAGE

1.)  Aus welchem Grund begleiteten Sie in Ihrer angestammten Funktion als Wirtschaftsminister die genannte Wirtschaftsdelegation nicht nach Indien?

2.) Sollten Auslandsreisen derartiger Wirtschaftsdelegationen nicht doch grundsätzlich immer vom Wirtschaftsminister begleitet werden?

3.) Wenn nein, warum nicht?

4.)  Ist eine Reise zu einem EVP-Gipfel wichtiger als eine Auslandsreise für die österreichische Wirtschaft?

5.)  Wenn ja, warum?

6.)  Ist ein Besuchstag in Oberösterreich wichtiger als eine Auslandsreise für die österreichische Wirtschaft?

7.)  Wenn ja, warum?

8.)  Der Außenminister fehlte wegen der Indienreise beim Rat Allgemeine Angelegenheiten und beim EU-Hauptausschuss. Ist ein derartiges Fernbleiben eines Außenministers bei solchen wichtigen Sitzungen gerechtfertigt?

9.)  Wenn ja, warum?

10.)  Werden zukünftige Auslandsreisen von österreichischen Wirtschaftsdelegationen mit ministerieller Begleitung nur mehr mit dem Außenminister besetzt?

11.)  Wenn nein, warum nicht?

12.)  Werden zukünftig alle Auslandsreisen von österreichischen Wirtschaftsdelegationen mit ministerieller Begleitung ohne Wirtschaftsminister stattfinden?

13.) Wenn nein, warum nicht?