8458/J XXV. GP

Eingelangt am 01.03.2016
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Anfrage

der Abgeordneten Aygül Berivan Aslan, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend gefährliche Chemikalien in Outdoor-Ausrüstung

BEGRÜNDUNG

Eine aktuelle Greenpeace-Studie zu gefährlichen Chemikalien in Outdoor-Ausrüstungen (Greenpeace Produkttest 2016) zeigt, dass die umwelt- und gesundheitsgefährdende Chemikalie PFOA in Produkten von diversen Outdoor-Marken nach wie vor weit verbreitet ist, insbesondere in der Produktion von Schuhen, Hosen, Schlafsäcken und einigen Jacken. Elf Produkte enthielten PFOA-Mengen, die über der in Norwegen geltenden Höchstgrenze von 1 μg/m² lagen.

PFOA ist eine Substanz, die bekannt für ihre schädlichen Eigenschaften ist und nicht in Materialien verwendet werden sollte, die Kinder zum Beispiel beim Camping in den Mund nehmen könnten.

Ebenfalls sehr bedenklich ist der Befund, dass kurzkettige und flüchtige PFC als Alternative zu den langkettigen PFC (PFOA und PFOS) weit verbreitet sind, diese aber zu ungleich höheren Konzentrationen als die herkömmlichen PFC extrahiert werden können. Flüchtige PFC können ausgasen, wie Greenpeace bereits in 2013 in Prüfkammer-Untersuchungen festgestellt hat. Sie werden teilweise zu den ionischen und damit den persistenteren PFC wie PFHxA und PFOA abgebaut.

In vielen der getesteten Produkte wurden also signifikante Konzentrationen sowohl ionischer als auch flüchtiger PFC gefunden. Zugleich zeigt die Tatsache, dass die gesuchten PFC in immerhin vier Produkten nicht nachgewiesen werden konnten, dass Alternativen möglich sind – und dass die Hersteller bereits mit der Umsetzung begonnen haben.

Greenpeace fordert die Entfernung ALLER – nicht nur der ionischen – PFC aus sämtlichen Outdoor-Produkten. Diese Forderung wird von vielen WissenschafterInnen unterstützt. Die Empfehlung, PFC nicht in der Herstellung von Konsumgütern einschließlich Textilien zu verwenden, wurde von über 200 Wissenschaftlern aus 38 Ländern durch das „Madrid Statement“ unterzeichnet.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Welche Marktüberwachungsmaßnahmen wurden von den Produktsicherheits-Aufsichtsorganen in den Jahren 2013-2015 schwerpunktmäßig durchgeführt?

2) Welche Verletzungen der Sicherheitsanforderungen wurden dabei insbesondere festgestellt und welche behördlichen Maßnahmen und vorläufige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr wurden aufgrund dessen durchgeführt?

3) Wurden in den Jahren 2013-2015 von den Produktsicherheits-Aufsichtsorganen Maßnahmen zur Marktüberwachung in Zusammenhang mit Outdoor-Ausrüstungsgütern durchgeführt?

4) Wenn ja, wann und in welchem Umfang? Welche Erkenntnisse wurden daraus gezogen und welche Maßnahmen wurden daraufhin durchgeführt?

5) Wenn nein, sind solche Maßnahmen für 2016 geplant?

6) Wie viele Dossiers haben Sie in Zusammenhang mit welchen Stoffen gemeinsam mit dem BMLFUW zur Weiterentwicklung von REACH bei der Europäischen Agentur für chemische Stoffe eingebracht?