8534/J XXV. GP

Eingelangt am 08.03.2016
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Anfrage

der Abgeordneten Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Justiz

betreffend die derzeitige Beschäftigungssituation von Strafgefangenen im Strafvollzug

BEGRÜNDUNG

Arbeit ist einer der wichtigsten Bereiche, in denen das soziale Lernen im Vollzug einsetzt. Ein guter Teil der Strafgefangenen ist nur mäßig ausgebildet und regelmäßige Arbeit nicht gewöhnt. Diese Mängel gilt es im Vollzug so weit als möglich zu beheben, um die Chancen auf ein straffreies Leben nach der Haft zu verbessern.

(Drexler im Kommentar zum Strafvollzugsgesetz)

Ich ersuche um Beantwortung der Fragen zum Stichtag 1.2.2016

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wie viele Insassen gehen, aufgegliedert nach den einzelnen Strafvollzugsanstalten, einer Arbeit nach?

2) Wie hoch ist der Beschäftigungsgrad, aufgegliedert nach den einzelnen Strafvollzugsanstalten?

3) Wie viele Insassen haben, aufgegliedert nach den einzelnen Strafvollzugsanstalten, keine Arbeit?

4) Wie viele Personen haben im Jahr 2015 die Annahme von Arbeit verweigert?

5) Wie viele Personen gehen, aufgegliedert nach den einzelnen Strafvollzugsanstalten, einer Arbeit außerhalb der Anstalten nach?

6) Wie hoch ist das durchschnittliche monatliche Arbeitsvergütung und die durchschnittliche monatliche Arbeitszeit von den zurzeit arbeitenden Personen, aufgegliedert nach den einzelnen Strafvollzugsanstalten?

7) Wie hoch waren die Arbeitserträge (§ 51 Abs 1 StVG) die in den Jahren 2011-2015 jeweils dem Bund zugeflossen sind?

8) Wie hoch war die Summe der Vergütungen für Gefangenenarbeiten gem. § 52 u.a. StVG in den Jahren 2011-2015 jeweils?

9) Wie hoch war die Summe der ausbezahlten Netto-Arbeitsvergütung in den Jahren 2011-2015 jeweils?

10) Wie hoch war die Summe der in den Jahren 2011-2015 jeweils einbehaltenen Vollzugskostenbeiträge gemäß 32 StVG?

11) Wie hoch war die Summe der Arbeitslosenversicherungsbeiträge der Insassen in den Jahren 2011-2015 jeweils?

12) Wie hoch war die Summe der in den Jahren 2011-2015 jeweils gemäß § 54 Abs 3 StVG ausbezahlten Beträge?

13) Welche Ausbildungsmöglichkeiten stehen den Insassen in den österreichischen Justizanstalten zur Verfügung?

14) Insbesondere wie viele Insassen versuchten zum Stichtag einen Lehrabschluss/sonstige Berufsausbildung zu erlangen?