8585/J XXV. GP

Eingelangt am 09.03.2016
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Anfrage

 

der Abgeordneten Steinbichler

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Familie und Jugend

betreffend „Homepage des BMLFUW und BMFJ“

 

Die Kritik an der Internetseite (den Internetseiten) des Landwirtschaftsministeriums kommt immer wieder. Beispielsweise wurde der Vertrag mit dem Land- und forstwirtschaftlichen Rechenzentrum GmbH kritisiert. Nicht nur die Höhe der Kosten, sondern auch die Vergabeform standen in der Kritik. In einer Anfragebeantwortung (7045/AB) wird behauptet:

 

„Der Vertrag wurde nicht verlängert. Seit 2013 wird jährlich eine neue Vereinbarung über Betrieb und Wartung des Basissystems mit der Land-, forst- und wasserwirtschaftlichen Rechenzentrum GmbH abgeschlossen (die davon umfassten Seiten sind in der Antwort zu Frage 4 aufgelistet). Die Kosten betragen € 374.346,-.“

 

Trotzdem bleiben die Kosten überdurchschnittlich hoch. Es wurden seit 2011 3.877.445,27 Euro ausgegeben. In diesem Betrag sind die Kosten für alle Internetseiten, die das BMLFUW und BMFJ betreiben (und die vom BMLFUW betreut werden), eingerechnet. Dabei wird nicht darauf hingewiesen, wie die Kosten (nach Bundesministerien oder Internetseiten) aufgeteilt sind. Aus der Beantwortung ist nicht ersichtlich, welcher Kostenanteil auf das BMFJ entfällt und wie dieser beglichen wird. Offen bleibt auch, wie das Vergabeverfahren derzeit ausschaut und wie viele Angebote jährlich eingeholt werden.

 

Die unterfertigten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Familie und Jugend nachstehende

 

Anfrage

1.    Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen BMLFUW und BMFJ?

a.    Welche Kosten werden geteilt und wie begleicht das BMFJ dem BMLFUW diese Kosten?

b.    Welche Dienste/Dienstleistungen werden geteilt? Wie hoch sind die jeweiligen Kosten pro Posten?

2.    Wie werden die Leistungen aus der Frage 1 gegenverrechnet?

a.    Wie und wann wird das Geld überwiesen?

3.    Unter welchem Posten im Budget sind die Kosten für die Homepage (bzw. für alle Internetseiten, die vom BMLFUW betreut werden) budgetiert?

a.    Wie hoch sind die Kosten für die einzelnen Internetseiten?

4.    Wo sind die Rückerstattungen für die Dienstleistungen des BMLFUW an das BMFJ budgetiert?

5.    Warum sind die Kosten für die Internetseiten Ihres Resorts viel höher als in anderen Bundesministerien?

6.    Wie laufen die jährlichen Vergabeverfahren ab?

a.    Wie viele Angebote haben sie jeweils in den letzten 3 Jahren erhalten?