8668/J XXV. GP

Eingelangt am 16.03.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mölzer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend die Zusammenarbeit der europäischen Inlandsgeheimdienste

Um den Bedrohungen des Terrorismus in Europa effektiver entgegenzuwirken plant  „die sogenannte Counter Terrorism Group (CTM), der die Inlandsdienste aller 28 EU-Staaten sowie der Schweiz und Norwegens angehören, bis Mitte des Jahres eine Online-Plattform einzurichten, die den Austausch operativer Erkenntnisse beschleunigen soll“, so der amtierende CTG-Vorsitzende.   

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Gibt es bereits konkrete Pläne zur Erstellung einer solchen Online-Plattform?
2. Was ist mit „Austausch operativer Erkenntnisse“ konkret gemeint?
3. Wie wird der Austausch konkret funktionieren?
4. Wie arbeitet die Counter Terrrorism Group momentan?