8677/J XXV. GP

Eingelangt am 16.03.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Kumpitsch, Mag. Darmann

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Polizeieinsätze im Umfeld von Asylheimen und Transitunterkünften in Österreich

Im letzten Jahr ist es zu zahlreichen Polizeieinsätzen in und im Umfeld von Asylheimen gekommen. So ging aus einer Anfragebeantwortung folgendes hervor: Von Jänner 2014 bis Dezember 2014 kam es zu 61 Polizeieinsätzen alleine in Asylheimen in der Steiermark. Es wurden 21 Personen verletzt. Die Kosten dieser Einsätze beliefen sich insgesamt auf rund EUR 14.000,--. Es steht also schwarz auf weiß fest, dass von Asylheimen eine massive Sicherheitsgefährdung ausgeht.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie viele Polizeieinsätze in und im näheren Umfeld von österreichischen Asylheimen und Transitunterkünften gab es im Jahr 2015? (Bitte um Auflistung nach Bundesländer und der jeweiligen Unterkunft.)

2. Wie viele Beamte waren hier insgesamt im Einsatz?

3. Wie hoch sind die Gesamtkosten dieser Einsätze?

4. Wie viele Personen wurden bei diesen Einsätzen insgesamt verletzt?

5. Wie viele Polizisten wurden im Zuge dieser Einsätze verletzt?

6. Wurden bei Einsätzen auch unbeteiligte Personen, (wie zum Beispiel Passanten) verletzt?

7. Wenn ja, wie viele?

8. Zu wie vielen Polizeieinsätzen in und im näheren Umfeld von österreichischen Asylheimen und Transitunterkünften kam es bereits im Jahr 2016? (Bitte um Auflistung nach Bundesländer und der jeweiligen Unterkunft.)

9. Wie viele Beamte waren hier insgesamt im Einsatz?

10. Auf welche Höhe beliefen sich die Gesamtkosten dieser Einsätze?

11. Wie viele Personen wurden bei diesen Einsätzen insgesamt verletzt?

12. Wie viele Polizisten wurden im Zuge dieser Einsätze verletzt?

13. Wurden bei Einsätzen auch unbeteiligte Personen, (wie zum Beispiel Passanten) verletzt?

14. Wenn ja, wie viele?