8683/J XXV. GP

Eingelangt am 16.03.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend Kosten für Deutschkurse

Salzburg.orf.at berichtete am 10.3.2016:

"Gemeinden wollen Bundesgeld für Deutschkurse

Die Gemeinden sollen Deutschkurse für anerkannte Flüchtlinge anbieten - und dafür 16 Millionen Euro vom Bund bekommen. Das fordert Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer (ÖVP). LH Wilfried Haslauer (ÖVP) unterstützt das.

Bei der Frage der Finanzierung von Deutschkursen zur Integration von anerkannten Flüchtlingen bildete der Gemeindebund mit der Landeshauptleute-Konferenz unter dem Vorsitz von Wilfried Haslauer eine Allianz. Länder und Gemeinden würden dieses Geld gezielter und damit effizienter einsetzen als jedes Ministerium, argumentieren beide. Deshalb soll ein Teil des 75-Millionen-Euro-lntegrationsbudget des Bundes den Gemeinden zur Verfügung gestellt werden.

„Es ist so, dass dieser Wunsch sinnvoll ist und dass vor Ort die Sprachförderung und die Integrationsmöglichkeit am effizientesten ist“, betont Mödlhammer. „Von Bundesseite aus das zu regeln, halte ich für verfehlt. “

„Integration hat mit Investition zu tun“

Die 16,2 Millionen Euro für Deutschkurse betrachtet Haslauer keineswegs als verlorenes Geld: „Ich bin absolut der Meinung, dass die Integration mit Investition zu tun hat: in persönliche Ertüchtigung, in persönliche Fähigkeiten - mit dem Ziel, dass die Menschen die Sprache sprechen, Zugang zum Arbeitsmarkt auch tatsächlich haben und eine auf ihre eigene Arbeit gestützte Existenz aufbauen können. “

Damit nicht genug: Österreichweit müssen nun rund 14.000 Kinder zusätzlich in Kindergärten und Schulen integriert werden. Dafür müssten die die Gemeinden mit einem Mehraufwand von 35 Millionen Euro rechnen, so der Gemeindebund."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

Anfrage

1. Wie viele Fremde absolvierten/absolvieren seit 1.1.2015 einen Deutschkurs? (aufgegliedert nach Monaten, Bundesländern, Alter, Geschlecht und Herkunft der Fremden)

2. Wie hoch waren die Kosten für diese Kurse?

3. Wer finanzierte diese Kurse zu welchen Teilen?

4. Wie viele weitere Kurse sind bis Ende 2016 geplant?