8736/J XXV. GP

Eingelangt am 17.03.2016
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Ulrike Königsberger-Ludwig, Genossinnen

und Genossen an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Asylverfahren

Im letzten Jahr wurden über 89.000 Asylanträge in Österreich gestellt. Diese Anträge gilt es nun in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu behandeln und zu bewerten.

Eine rasche und gleichzeitig faire Entscheidung über den Asylantrag ist für die Schutzsuchenden ebenso von Interesse, wie für den österreichischen Staat. Für beide Seiten ist es wichtig Rechtssicherheit über den Aufenthaltsstatus zu erlangen, um weitere Maßnahmen setzen zu können.

Erst mit dem Status des/r Asylberechtigten ist es dem/r Schutzsuchenden beispielsweise möglich einer Arbeit nachzugehen (abseits gemeinnütziger Arbeiten und ohne Bewilligung) und ein geregeltes Leben zu organisieren.

Aber auch von staatlicher Seite her ist es notwendig, ehest möglich zu wissen, für welche Anzahl von Personen Integrationsmaßnahmen und Arbeitsplatzvermittlungen notwendig sind, um nachhaltig planen zu können.

Aus diesem Grund richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Asylanträge wurden seit September 2015 in Österreich gestellt? Aufgeschlüsselt nach Monaten, Bundesländern, Herkunftsländern und wieviele Menschen davon waren unbegleitete minderjährige Flüchtlinge?

2. Wie viele Menschen wurden seit September 2015 zu einem Erstgespräch im Rahmen des Zulassungsverfahrens geladen? Aufgeschlüsselt nach Monaten und Bundesländern?

3. Wie viele Anträge wurden seit September 2015 zum Asylverfahren zugelassen? Aufgeschlüsselt nach Monaten und Bundesländern?

4. Wie viele Menschen wurden seit September 2015 zu einer Befragung durch das BFA geladen? Aufgeschlüsselt nach Monaten und Bundesländern?

5. Wie viele Menschen haben seit September 2015 einen erstinstanzlichen Asylbescheid erhalten? Aufgeschlüsselt nach positiven und negativen Bescheiden, Monaten, Bundesländern, Herkunftsländern und wieviele Menschen davon waren unbegleitete minderjährige Flüchtlinge?

6. Wieviele Menschen haben in Österreich seit September 2015 erstmals subsidiären Schutz erhalten? Aufgeschlüsselt nach Monaten, Bundesländern, Herkunftsländern und wieviele Menschen davon waren unbegleitete minderjährige Flüchtlinge?

7. Wieviele Anträge auf Familienzusammenführung wurden seit September 2015 in Österreich gestellt?