8759/J XXV. GP

Eingelangt am 17.03.2016
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Anfrage

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Investitionen in das kärntner Autobahn- und Straßennetz

salzburg.orf.at berichtete am 7.3.2016:

"ASFINAG: 180 Millionen für steirische Autobahnen

Die ASFINAG hat am Montag ihren diesjährigen Investitionsplan für das steirische Autobahn- und Straßennetz präsentiert: 180 Millionen Euro werden demnach für Neubauprojekte und die Erhöhung der Verkehrssicherheit ausgegeben.

Die bestehende Infrastruktur des steirischen Autobahn- und Straßennetzes erneuern, große Ausbauten wie beim Gleinalmtunnel zügig vorantreiben und Sicherheitsmaßnahmen fördern - dafür nimmt die Autobahnen- und SchnellstraßenFinanzierungsaktiengesellschaft 2016 insgesamt 180 Millionen Euro in die Hand. „Sicherheit fördern, Wirtschaft stärken“

Zu den besonderen Schwerpunkten des am Montag in Graz von ASFINAG und Land Steiermark präsentierten Bauprogramms zählen Sanierungen bei Tunnelanlagen, insbesondere auf der Pyhrnautobahn (A9) in der Obersteiermark, wo mit dem Selzthaltunnel, dem Walder- und dem Pretallerkogeltunnel drei große Tunnel saniert und mit moderner Sicherheitstechnik ausgerüstet werden: Allein hier investiert die ASFINAG 56 Millionen Euro.

„Insgesamt investieren wir in den kommenden Jahren sogar eine Milliarde Euro in steirische Autobahnen und Schnellstraßen. Damit stärken wir die steirische Wirtschaft, schaffen und sichern rund 10.000 Arbeitsplätze“, erklärte Infrastrukturminister Gerald Klug (SPÖ). Und auch Verkehrslandesrat Jörg Leichtfried (SPÖ) betonte, wie wichtig gute Verkehrsverbindungen für ein Export-Bundesland wie die Steiermark sind: „Jeder 2. Arbeitsplatz in der Steiermark hängt an der Exportindustrie. “

„Nicht einfach, Zustand aufrecht erhalten zu können“

Mit 125 Baumaßnahmen und 83 Millionen Euro Gesamtinvestition plant auch das Land Projekte vom Grazer Südgürtel bis zur Ortsumfahrung Weiz, so Leichtfried, der sich auch kritisch anmerkte: „Wir kämpfen damit, dass wir gerade vielleicht in der Lage sind, den Zustand aufrecht erhalten zu können. Aber das ist nicht einfach, das muss man ganz offen sagen. “

Betrieb trotz Bauarbeiten

ASFINAG-Vorsitzender Alois Schedl betonte, dass trotz der Bauarbeiten die Autobahnen für den Kunden bestmöglich benützbar bleiben: „Wir nehmen dafür viel Geld in die Hand und setzen auch auf Innovationen. “ So wird der Verkehr während der zweijährigen Generalsanierung des Plabutschtunnels etwa bis zu 700 Mal umgelegt, damit tagsüber beide Tunnelröhren in Betrieb sein können; gearbeitet wird vor allem nachts und an den Wochenenden - mehr dazu in A9-Großbaustelle im Norden von Graz (26.2.2016).

Eine bedeutende Generalsanierung beginnt Mitte März auch auf der Südautobahn (A2) im Packabschnitt: Das letzte „alte“, knapp sechs Kilometer lange Teilstück von Unterwald bis zum Herzogbergtunnel wird um 23 Millionen Euro erneuert.

„ Tunnelohren“ für mehr Sicherheit

Gemeinsam mit Joanneum Research entwickelte die ASFINAG für mehr Sicherheit das System „AKUT": Es erkennt verschiedene Geräusche im Tunnel und gleicht sie mit einer Datenbank ab; so sollen Unfälle oder Ungereimtheiten schnell erkannt und ein Alarm abgesetzt werden. Nach dem Bosrucktunnel werden nun auch die Tunnel Gleinalm, Plabutsch und Gratkorn 1 sowie 2 mit den „Tunnelohren" ausgestattet. Lange Wartezeit auf die S7

Weniger Neuigkeiten verzeichnet man rund um die S7, deren Spatenstich im Mai des letzten Jahres erfolgte - mehr dazu in Spatenstich für Fürstenfelder Schnellstraße (21.5.2015). Die Fürstenfelder Schnellstraße soll von der Südautobahn aus 30 Kilometer lang bis zur ungarischen Grenze führen und somit zahlreiche Ortschaften in der Oststeiermark und im Burgenland entlasten.

Zahlreiche Genehmigungen erforderlich

Doch der Bau verzögert sich: „Wir haben Einsprüche gegen jedes Verfahren. Alle Behördenbescheide, die wir bekommen, werden beeinsprucht. Auf der S7 ist das ganz extrem: Wir brauchen sehr viele Genehmigungen für solche Projekte“, erklärte Schedl.

Nach einem positiven Bescheid der Umweltverträglichkeitsprüfung wurde mit den Vorbereitungen begonnen, wie der ASFINAG-Vorsitzende informierte: „Alle Bohrungen wurden abgeschlossen, die Rodungen wurden mit Ende Februar beendet, und wir sind wirklich vorbereitet, dass wir mit dem Bau starten können. Leider konnten wir nicht - so wie wir uns das vorgestellt haben - zügig starten, sondern müssen warten, bis wir Rechtssicherheit haben.“ Der Weiterbau soll im Frühjahr 2017 beginnen; 2022 soll die S7 fertig sein."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Welche Baumaßnahmen sind bis 2020 im kärntner Autobahn- und Straßennetz geplant?

2. Wie hoch werden die jeweiligen Gesamtkosten ausfallen?

3. Welche Sanierungsmaßnahmen sind bis 2020 im kärntner Autobahn- und Straßennetz geplant?

4. Wie hoch werden die jeweiligen Gesamtkosten ausfallen?

5. Welche Umleitungs-, bzw. Verkehrsmaßnahmen werden diese Bau-, bzw. Sanierungsmaßnahmen bedingen?