8789/J XXV. GP
Eingelangt am 30.03.2016
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Anfrage
der Abgeordneten Alev Korun, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Bildung und Frauen
betreffend Dringend benötigtes "Heroes" Projekt in letzter Minute von Bildungsministerium eingestampft?
Laut Kurier hat des Bildungsministerium in letzter Minute verhindert, dass „Heroes“ - ein bereits in Berlin erfolgreiches Präventionsprojekt, das Unterdrückung im Namen der „Ehre“ durch aktive Burschenarbeit thematisiert und bekämpft - auch an österreichische Schulen kommt. Bei „Heroes“ geht es um Burschen und junge Männer mit eingewanderten Eltern bzw. Großeltern, die an Schulen Workshops „Gegen Unterdrückung im Namen der Ehre und für Gleichberechtigung“ abhalten. Der Wahlspruch der Heroes ist „Ehre ist, für die Freiheit meiner Schwester zu kämpfen“. Die Workshops sind bisher in Deutschland sehr erfolgreich, da diese Jugendlichen aus den gleichen familiären und kulturellen Zusammenhängen kommen wie das Zielpublikum ihrer Workshops in den Schulen. Burschenarbeit an den Schulen ist gerade angesichts vieler aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen dringend notwendig.
„Heroes“ sollte auch in Wien im kommenden Jahr starten. Konzept und Finanzierung (vor allem durch das Bildungsministerium) waren bereits zugesagt und budgetiert. Sowohl die Stadt Wien als auch das BMASK erklärten sich bereit, das Projekt mitzutragen. Am Tag des endgültigen Vertragsabschlusses wurde dann das Projekt seitens des Bildungsministeriums überraschend abgesagt – angeblich aus Finanzierungsgründen. Das Bizarre: Die Budgets waren durch das Ministerium bereits bewilligt, das Geld für „Heroes“ also budgetiert. Eine Mit-Finanzierung durch das Integrationsministerium hat das Bildungsministerium kurz davor noch abgelehnt.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1) Wann wurde die Entscheidung innerhalb des Bildungsministeriums getroffen, die Implementierung des Projekt „Heroes“ vorzubereiten?
2) Weshalb war das Bildungsministerium am Projekt „Heroes“ interessiert?
3) Gelten diese Gründe, aus denen das Bildungsministerium sich für das Projekt interessiert hat, immer noch?
4) Waren die Kosten für das „Heroes“ Projekt im März 2016 bereits intern im Bildungsministerium vorbudgetiert? Falls ja, mit welcher Summe genau?
5) Wozu wird die in Antwort 4 genannte Summe vom Ministerium statt des Projektes „Heroes“ verwendet?
6) Weshalb hat das Bildungsministerium ein halbes Jahr lang gegenüber dem Trägerverein von „Heroes“ vorgegeben, das Projekt an Wiener Schulen bringen zu wollen, um es dann kurz vor Implementierung gänzlich abzudrehen?
7) War Ihnen bewusst, dass Sie mit dieser Vorgehensweise die Chancen des Projektes bzw. des Trägervereins, das Projekt für das kommende Schuljahr in Österreich über andere Geldgeber zu finanzieren, quasi auf Null reduziert haben? War dies ihre Absicht?
8) Weswegen hatten Sie als Bildungsministerin hier plötzlich einen unvorhergesehenen Gesinnungswandel?
9) Gab es innerhalb des Bildungsministeriums Lobbyarbeit von bestimmten religiösen Vereinen oder Verbänden gegen die Einsetzung dieses Projektes aufgrund dessen progressiver Haltung und des Hinterfragens traditioneller Frauenbilder? Falls ja, von wem genau?
10) Falls nein, wie können Sie es als Frauen- und Bildungsministerin verantworten, dass dieses hochaktuelle Thema, welches auch im Rahmen von Radikalisierung und Diskriminierung eine zentrale Rolle spielt, in Schulen unbearbeitet bleiben soll?
11) Bearbeitet das von Ihnen als Ersatz genannte Modul „Respekt und Zusammenleben in der Schule“ ebenso umfangreich und nachhaltig wie das Projekt „Heroes“ das Thema Gewalt im Namen der Ehre bzw. traditionelle Rollenbilder von Mann und Frau? Falls nein, inwiefern ist das ein angemessener Ersatz für das Heroes Projekt?
12) Wieviel kosten diese Module „Respekt und Zusammenleben in der Schule“ im kommenden Jahr?
13) Wer ist der Trägerverein dieser Module?
14) Werden sie das Projekt „Heroes“ im übernächsten Schuljahr an die Schulen bringen? Falls ja, ab wann genau? Falls nein, weshalb nicht?
15) Wussten Sie vor einem halben Jahr, als Sie die Planung des Projekts an Herrn Heinisch und Frau Scholz in Auftrag gegeben hatten nicht, dass Sie die erforderlichen 93.000 € dafür nicht aufbringen können?
16) Falls es tatsächlich eine Kostenfrage war: Weshalb haben Sie dann eine Mitfinanzierung durch das Integrationsministerium abgelehnt (siehe Zitat Kurier 17.3.2016)? Wäre damit das Kostenproblem nicht gelöst gewesen?