8957/J XXV. GP

Eingelangt am 14.04.2016
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend OMV-Wartungsarbeiten und Gesundheitsgefährdung

Unangenehmer Geruch in Wien

In weiten Teilen Wiens ist es heute früh zu einem unangenehmen Geruch gekommen, bei der Feuerwehr sind zahlreiche Beschwerdeanrufe eingelangt. Grund für den Geruch sind Wartungsarbeiten der OMV in Schwechat.

Laut Feuerwehr bestand keine Gesundheitsgefahr. Meldungen über den Geruch sind bei der Feuerwehr aus verschiedenen Bezirken eingelangt. „Es gab keine Gesundheitsgefährdung, die Wahrnehmung kam aufgrund des Wetters zustande“, meinte Christian Feiler, Sprecher der Berufsfeuerwehr Wien, gegenüber „Radio Wien“. Da kein Wind wehte, konnte sich der Geruch nahezu in ganz Wien ausbreiten.

„Es sind einfach Duftstoffe, die bei der Produktion mit anfallen“, erklärte Feiler. Exakt vor zwei Jahren gab es in Wien einen Feuerwehr-Großeinsatz wegen eben diesem Geruch. Dieses Mal hatte die OMV die Feuerwehr vorgewarnt.

OMV: Keine Gefahr für Bevölkerung

„Alle fünf Jahre müssen wir die Raffinerie reinigen, die Produktion muss eingestellt werden und alles wird überprüft. Beim Öffnen der Anlagen entsteht quasi der Geruch, den man auch vom Tanken kennt. Jetzt ist das Wetter besonders schön, sodass sich offensichtlich eine Wolke gebildet hat, die Richtung Stadt gezogen ist“, erklärte Johannes Vetter, Kommunikationschef der OMV, gegenüber „Radio Wien“.

„Es gibt keine Gefahr für die Bevölkerung und wir hoffen, dass sich das in den nächsten Tagen beruhigen wird. Die Arbeiten sind für einen Monat angesetzt, so lange muss es aber überhaupt nicht riechen. In den nächsten Tagen können zwar wieder Gerüche entstehen, aber man muss nicht grundsätzlich wochenlang damit rechnen“, so Vetter.

Wartung kostet rund 40 Mio. Euro

Die OMV hatte die Wartung und Inspektion der Raffinerie in Schwechat für April angekündigt. Kosten von 40 Mio. Euro wurden dafür genannt. Einen Ausfall bei der Treibstoffproduktion werde es nicht geben, da man die Produktion zuvor erhöht habe, um den Stillstand im April zu kompensieren, hieß es.

Rund die Hälfte der Anlagen der Raffinerie wird einen Monat lang außer Betrieb sein. Der „Turnaround“ - Reinigung, Inspektion und Wartung von Anlagenteilen - erfolgt alle sechs Jahre und ist gesetzlich vorgeschrieben. Heuer ist der Kraftstoffbereich an der Reihe, 2017 folgt der Petrochemie-Bereich. Während der Arbeiten werden 2.500 zusätzliche Fachkräfte auf dem Gelände sein. http://wien.orf.at/news/stories/2765769/

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

Anfrage

1. War das Arbeitsinspektorat über diese Wartungsarbeiten der OMV informiert?

2. Wenn ja, ab welchem Zeitpunkt?

3. Hat das Arbeitsinspektorat eine entsprechende Lagebeurteilung über diese Wartungsarbeiten der OMV durchgeführt?

4. Wenn ja, auf welcher Datenlage und entsprechenden rechtlichen Grundlage?

5. Besteht bzw. bestand auf  Grund dieser Lagebeurteilung eine Gesundheitsgefährdung für die Mitarbeiter?

6. Wurden diesbezüglich entsprechende Arbeitsschutz-Vorkehrungen durch die OMV durchgeführt?

7. Wurden diesbezüglich entsprechende Arbeitsschutz-Vorkehrungen vom Arbeitsinspektorat angeordnet?