8967/J XXV. GP

Eingelangt am 15.04.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hermann Brückl

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend das Transitzelt in Schärding

Im Herbst 2015 wurde in der Kleinstadt Schärding ein Transitzelt für bis zu 1000 Flüchtlinge errichtet. Für Schärding als Tourismus- und Wirtschaftsstandort haben sich dadurch massive Beeinträchtigungen ergeben. Nachdem sich die Anzahl der täglich von den deutschen Behörden nach Österreich rückgewiesenen Flüchtlinge nach Schließung der Balkanroute aber in einem einstelligen Bereich eingependelt hatte, wurde Ende März der Abbau des Zelts verkündet.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Ist bei einem erneuten Anschwellen des Flüchtlingsansturms mit dem Wiederaufbau des Zelts zu rechnen?

2. Welche Gesamtkosten sind durch das Transitzelt in Schärding entstanden?

3. Zu welchen Konditionen ist der Mietvertrag des Geländes gelaufen?

4. Wie viele Beamte haben seit Aufbau des Zelts monatlich im Durchschnitt dort Dienst verrichtet?

5. Mit welchen Maßnahmen plant man der Schädigung des Tourismus- und Wirtschaftsstandorts Schärding entgegenzuwirken?