9093/J XXV. GP
Eingelangt am 27.04.2016
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ANFRAGE
des Abgeordneten Dr. Bösch
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend OIIP, AIES und IILP
Dem Leitbild des OIIP zu Folge handelt es sich beim österreichischen Institut für
Internationale Politik (OIIP) um eine unabhängige außeruniversitäre wissenschaftliche Forschungseinrichtung mit Sitz in Wien. Der Schwerpunkt seiner
Forschungstätigkeit liegt statutengemäß im Bereich internationaler Politik mit Fokus
auf angewandte Grundlagenforschung und politikorientierte Analysen.
Das Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AlES) befasst sich mit der
Weiterentwicklung der EU und ihrer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Neben der wissenschaftlichen Analyse erarbeitet das AlES praxisorientierte
Empfehlungen für die Politik.
Das Internationale Institut für Liberale Politik Wien (IILP) wurde im Herbst 2005
gegründet und bezweckte die Förderung liberaler Politik. Laut der Homepage der
IILP wurde die Tätigkeit des Institutes weitestgehend eingeschränkt, da dieses keine
Unterstützung mehr aus öffentlichen Mitteln erhält.
Diese Institute werden bzw. wurden regelmäßig von der öffentlichen Hand wie auch
von politischen Entscheidungsträgern zu Beratungstätigkeiten herangezogen.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende
Anfrage:
1. Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2015 für
Projekte, Aufträge und Förderungen für das österreichische Institut für
Internationale Politik (OIIP)?
2. Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem OIIP im Jahr 2015?
3. Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2015?
4. Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2015 verfolgt?
5. Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2015 für
Projekte, Aufträge und Förderungen für das Austria Institut für Europa und
Sicherheitspolitik (AlES)?
6. Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem AlES im Jahr 2015?
7. Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2015?
8. Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2015 verfolgt?
9. Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2015 für
Projekte, Aufträge und Förderungen für das Internationale Institut für Liberale
Politik Wien (IILP)?
10. Warum erhält das IILP keine Aufträge mehr?
11. Welche anderen ähnlichen Institutionen erhalten von Ihrem Ministerium
Aufträge?
12. Welche Kosten entstehen durch diese Aufträge