9123/J XXV. GP

Eingelangt am 28.04.2016
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Anfrage

des Abgeordneten Doppler
und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend gestoppter Ausverkauf des Bundesheeres

salzburg.orf.at berichtete am 14.4.2016:

"Teilverkauf der Schwarzenbergkaserne gestoppt

Verteidigungsminister und Bundesheer stoppen vorerst den - Anfang März eingeleiteten - Verkauf eines Teils der Schwarzenberg-Kaserne in Wals- Siezenheim (Flachgau). Grund sei die geänderte sicherheitspolitische Lage durch Asylkrise und IS-Terrorismus.

Vorerst kam man deshalb zu einer „Neubeurteilung des Verkaufes“ - und „abhängig von den derzeit laufenden Budgetverhandlungen wird ein Verkauf zu einem späteren Zeitpunkt neu beurteilt werden“, sagt dazu Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Er kündigt an, dass das Bundesheer mehr Geld bekommen soll - bis 2020 sollen es zwischen einer und 1,3 Mrd. Euro sein.

110.000 Quadratmeter sollten verkauft werden

Die Verhandlungen mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) darüber befänden sich „in der Zielgerade“, so Doskozil. Für die Salzburger Kaserne - die größte Österreichs - war geplant, eine Teilfläche im Gemeindegebiet Wals-Siezenheim in Größe von 110.000 Quadratmeter zu verkaufen, der Mindestkaufpreis wurde in der Ausschreibung Anfang März mit 27,1 Mio. Euro vorgegeben."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Welche durch Ihren Amtsvorgänger geplanten, bzw. teil- und umgesetzten Verkäufe von militärischen Liegenschaften wurden, bzw. werden von Ihnen gestoppt werden?

2. Welche durch Ihren Amtsvorgänger geplanten, bzw. teil- und umgesetzten Verkäufe / Abschaffungen von Waffen und Ausrüstung, bzw. Kfz wurde, bzw. wird von Ihnen gestoppt werden?

3. Sollen die Pläne Ihres Amtsvorgängers hinsichtlich der Militärmusikkapellen abgeändert werden?

4. Wenn ja, wie?