9138/J XXV. GP

Eingelangt am 29.04.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

bezüglich Rückrufe von fehlerhaftem und gefährlichem Kinderspielzeug im Jahr 2015

Jedes Jahr kommt es in größerem Ausmaß zu Rückrufen von Produkten, speziell Kinderspielzeug sind davon immer öfter betroffen. Die fehlerhaften und gefährlichen Produkte stellen eine immense Gefahr für die jüngste Generation von Konsumenten dar. Aus diesem Anlass ist eine alljährliche Abfrage bezüglich der aktuellen Zahlen von Produktrückrufen von großem Interesse.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Rückrufaktionen wurden im Jahr 2015 in Österreich bei fehlerhaftem oder gefährlichem Kinderspielzeug durch Hersteller, Händler oder Importeure durchgeführt?

2. Welche Produkte und welche Mängel waren von diesen Rückrufaktionen betroffen?

3. Wie viele dieser Rückrufaktionen wurden im Jahr 2015 in Österreich bei fehlerhaftem oder gefährlichem Kinderspielzeug durch die zuständigen Behörden angeordnet?

4. Welche Produkte und welche Mängel waren von diesen Rückrufaktionen betroffen?

5. Wie viele Sofortmaßnahmen wurden bei fehlerhaftem oder gefährlichem Kinderspielzeug durch die Aufsichtsorgane angeordnet?

6. Welche Produkte und welche Mängel waren von diesen Sofortmaßnahmen betroffen?

7. Wie viele Meldungen über fehlerhaftes oder gefährliches Kinderspielzeug wurden von Österreich an das Europäische Schnellwarnsystem Rapex im Jahr 2015 weitergegeben?

8. Welche Produkte und welche Mängel waren von diesen Meldungen betroffen?

9. Welche konkreten Maßnahmen wurden nach Meldungen bezüglich fehlerhaftem oder gefährlichem Kinderspielzeug an das Europäische Schnellwarnsystem Rapex ergriffen?

10. Welche Marktüberwachungsmaßnahmen bei Kinderspielzeug wurden im Jahr 2015 durch die Aufsichtsorgane in den Bundesländern durchgeführt? Bitte um exakte Aufschlüsselung nach Bundesländern.