9141/J XXV. GP

Eingelangt am 29.04.2016
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Anfrage

 

 

des Abgeordneten Dr. Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Identitätsnachweis afghanischer Täter

 

Die Nachrichten von Vergewaltigungen durch fremde Staatsangehörige reißen seit Silvester nicht ab:

 

Die APA303 vom 22. April 2016 berichtete:

„Trio nach Gruppenvergewaltigung von Studentin in Wien festgenommen

Afghanische Asylwerber verübten brutale Tat in Toilette am Bahnhof Praterstern - Opfer mit Kopf mehrmals gegen WC-Schüssel geschlagen“

 

Schon am 14. April 2016 berichtete die APA350:

„Frau am Nachhauseweg im Prater vergewaltigt: Drei Jahre unbedingt

Afghanischer Asylwerber nützte ihren alkoholisierten Zustand aus - "Es muss mich der Teufel dazu verleitet haben"“

 

Und weiters berichtete die APA0275 vom 25. März 2016:

„Festnahme wegen Vergewaltigungsverdachts in Wels

Opfer erkannte einen der Täter bei Gegenüberstellung

Die Welser Polizei hat einen 24-Jährigen festgenommen und einen 23-Jährigen auf freiem Fuß angezeigt, nachdem eine 20-Jährige die beiden der Vergewaltigung und des Drogenhandels beschuldigt hatte. Das teilte die Landespolizeidirektion Oberösterreich in einer Presseaussendung am Freitag mit. Die junge Frau erstattete bei der Polizei Anzeige, die zwei Afghanen hätten sie am 9. März in einer ihr unbekannten Wohnung mehrmals vergewaltigt. Außerdem beschuldigte sie die Männer des Handels mit Drogen. Die Ermittler machten den mutmaßlichen Tatort und die beiden Verdächtigen ausfindig. Die 20-Jährige erkannte sie auf ihr vorgelegten Fotos wieder.“

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

 


Anfrage:

 

  1. Welche Ausweise, Reisedokumente oder persönlichen Dokumente legten die oben genannten afghanischen Tatverdächtigen/Verurteilten bei der Einreise bzw. bei der Asylantragstellung  vor?
  2. Wenn keine Dokumente oder Ausweise vorgelegt wurden, woher ist bekannt, dass es sich bei den Tätern um Afghanen handelt?
  3. Wie viele der 25.475 Asylwerber im Jahr 2015, die die Staatsangehörigkeit Afghanistan angegeben haben, konnten die Staatsangehörigkeit mit Ausweisen oder Dokumenten belegen?