9271/J XXV. GP

Eingelangt am 18.05.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Gesundheit

betreffend Krankenanstaltenverbund Wien

Im Schall der Buhrufe gegen die Granden der SPÖ am 1. Mai auf dem Wiener Rathausplatz ging völlig unter, dass auch das in den Spitälern des Krankenanstaltenverbund (KAV) beschäftigte Pflegepersonal für seine Anliegen auf die Straße gegangen war. Und dies zu Recht. Denn diese vielfach unterschätzte und mit nur wenig bedankte Berufgruppe gibt tagtäglich ihr Bestes, um dem Patientenwohl gerecht zu werden. Stellt man nämlich ihr Engagement in Rechnung, fällt ihr Einkommen allzu bescheiden aus.

Der Sozialsprecher der Wiener FPÖ, LAbg. Wolfgang Seidl, der die Pfleger gerne unterstützt, meinte kürzlich in einer Aussendung: „Während in der KAV Spitze ständig neue, hoch bezahlte Managerposten erfunden werden, haben die Pfleger in den Einrichtungen des KAV offensichtlich das Nachsehen. Die für die Wiener Spitäler zuständige Stadträtin Sonja Wehsely kümmert sich lieber um das Wohl von Wirtschaftsflüchtlingen und Scheinasylanten.“ Und der selbst ums berufliche Überleben kämpfende KAV Generaldirektor, Prof. Udo Janssen, widme sich lieber seinen eigenen Problemen.

Statt die Sorgen und Anliegen des Pflegepersonals ernst zu nehmen und das Gespräch mit dieser bereits jetzt am absoluten Limit arbeitenden Berufsgruppe zu suchen, plant die mit ihren Aufgaben offenkundig heillos überforderte Stadträtin Wehsely, in den nächsten zehn Jahren 20 Prozent der Ärzteposten einzusparen – und mit ihnen wahrscheinlich die dazugehörigen Pflege-Planstellen. Eine aus freiheitlicher Sicht völlig inakzeptable Vorgangsweise!

Die unterfertigten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit folgende

Anfrage

1. Können Sie den Unmut des in den Einrichtungen des KAV beschäftigten Pflegepersonals verstehen?

2. Werden Sie sich als Gesundheitsministerin dafür einsetzen, dass das Pflegepersonal in Österreichs Spitälern generell jene Wertschätzung erfährt, die ihm aufgrund des großen Einsatzes zum Wohle der Patienten zukommt?

3. Werden Sie zu diesem Zweck auch das Einvernehmen mit der für des Personal des KAV zuständigen Wiener Stadträtin Sonja Wehsely herstellen, um sie von der Notwendigkeit eines Umdenkens im Sinne des Pflegepersonals zu überzeugen?

4. Planen Sie auf Bundesebene konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der arbeits- und dienstrechtlichen Situation des Pflegepersonals? Wenn ja welche und ab wann?