9389/J XXV. GP

Eingelangt am 23.05.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend die erforderliche Evaluierung der Forschungsprämie

Im Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie vom 12. April 2016 erklärte Staatssekretär Harald Mahrer, die Forschungsprämie nach einem angemessenen Zeitraum evaluieren zu wollen. Diese Argumentation ist inkonsistent, da sie seit Langem existiert und lediglich erhöht wurde. Wirksamkeit dieses Instruments und die Art der Wirkung können jedoch anhand des existierenden Datenmaterials empirisch untersucht werden.

Wie aus 4980/AB XXIV. GP hervorgeht, wurden etwa im Jahr 2014 unter dem Titel der Forschungsprämie insgesamt 495,2 Millionen Euro ausgeschüttet. Die Steuerreform der Bundesregierung erhöht lässt weitere 80 Millionen Euro jährlich in diesen Topf fließen. Zum Vergleich: Die Forschungsförderungsgesellschaft schüttete – wie der Pressemeldung „FFG: Mehrwert durch Förderung“ vom 13. April  2016 entnommen werden kann – im gesamten Jahr 2015 Förderungen im Volumen von 465 Millionen Euro aus. Jede einzelne Unterstützung wird geprüft. Hier veranschaulicht sich deutlich das durch die bisher ausbleibende Evaluierung bestehende Missverhältnis.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an dem Bundesminister für Finanzen folgende

ANFRAGE

1. Wann wird es zu einer Evaluierung der Forschungsprämie kommen?

2. Nach welchen Gesichtspunkten wird diese Evaluierung stattfinden?

3. Welche Experten bzw. Stellen werden in die Evaluierung eingebunden sein?

4. Wann ist mit konkreten Ergebnissen zu rechnen?