9393/J XXV. GP
Eingelangt am 23.05.2016
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ANFRAGE
des Abgeordneten Brückl
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend die Restrukturierungsmaßnahmen militärischer Einrichtungen in Oberösterreich
Am 11. 05. 2016 berichtete der ORF über die Pläne des Verteidigungsministeriums bezüglich Standorte des Bundesheeres in Oberösterreich:
"Tilly-Kaserne in Freistadt bleibt erhalten
Die Tilly-Kaserne in Freistadt bleibt als Bundesheerstandort erhalten. Das hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Mittwoch bekannt gegeben. Auch die Stellungsstraße werde nicht geschlossen, so LH Josef Pühringer (ÖVP) nach dem Treffen.
Eigentlich war das Aus der Kaserne für Ende 2017 geplant. Doskozil begründet die Meinungsänderung mit der geänderten sicherheitspolitischen Lage.
„Regionale Strukturen stärken“
Dafür sei es notwendig die regionalen Strukturen des Bundesheeres zu stärken und rasch und effizient Hilfe zu leisten. Im vergangenen Jahr, als besonders viele Flüchtlinge durch Österreich reisten oder hier um Asyl ansuchten, hat das Heer auch teilweise Aufgaben der Polizei übernommen.
Und nicht nur das wurde am Mittwoch in Sachen Bundesheer beim Treffen der Landeshauptleute mit Minister Doskozil vereinbart. Dass die Stellungsstraße in OÖ bleibt, sei ein wichtiger Schritt, so Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP).
So können die oö. Präsenzdiener ihre Stellung auch in Oberösterreich machen. Zudem sollten möglichst viele Präsenzdiener auch ihren Präsenzdienst in Oberösterreich leisten." (http://ooe.orf.at/news/stories/2773700/)
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende
Anfrage
Oberösterreich?
durchgeführt?