9393/J XXV. GP

Eingelangt am 23.05.2016
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Brückl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend die Restrukturierungsmaßnahmen militärischer Einrichtungen in Oberösterreich

Am 11. 05. 2016 berichtete der ORF über die Pläne des Verteidigungsministeriums bezüglich Standorte des Bundesheeres in Oberösterreich:

"Tilly-Kaserne in Freistadt bleibt erhalten

Die Tilly-Kaserne in Freistadt bleibt als Bundesheerstandort erhalten. Das hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Mittwoch bekannt gegeben. Auch die Stellungsstraße werde nicht geschlossen, so LH Josef Pühringer (ÖVP) nach dem Treffen.

Eigentlich war das Aus der Kaserne für Ende 2017 geplant. Doskozil begründet die Meinungsänderung mit der geänderten sicherheitspolitischen Lage.

„Regionale Strukturen stärken“

Dafür sei es notwendig die regionalen Strukturen des Bundesheeres zu stärken und rasch und effizient Hilfe zu leisten. Im vergangenen Jahr, als besonders viele Flüchtlinge durch Österreich reisten oder hier um Asyl ansuchten, hat das Heer auch teilweise Aufgaben der Polizei übernommen.

Und nicht nur das wurde am Mittwoch in Sachen Bundesheer beim Treffen der Landeshauptleute mit Minister Doskozil vereinbart. Dass die Stellungsstraße in OÖ bleibt, sei ein wichtiger Schritt, so Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP).

So können die oö. Präsenzdiener ihre Stellung auch in Oberösterreich machen. Zudem sollten möglichst viele Präsenzdiener auch ihren Präsenzdienst in Oberösterreich leisten." (http://ooe.orf.at/news/stories/2773700/)

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

 

Anfrage

 

  1. An welchem Standort planen Sie künftig den Betrieb der Stellungsstraße in

Oberösterreich?

  1. Mit welchen Umbaukosten rechnen Sie?
  2. Welche Adaptierungsmaßnahmen sind zu treffen?
  3. Rechnen Sie mit zusätzlichen Kosten durch den Standortwechsel?
  4. Wenn ja, in welchem Ausmaß und warum?
  5. Wenn nein, rechnen Sie mit Einsparungen?
  6. Wenn ja, in welchem Ausmaß und warum?
  7. Wenn nein, aufgrund welcher Faktoren wird dennoch ein Standortwechsel

durchgeführt?

  1. Welchen Maßnahmen sind zusätzlich zu treffen?
  2. Welche Vorteile hat der Standortwechsel?
  3. Gibt es eine Kosten-/Nutzenrechnung?
  4. Ist am neuen Standort eine gute oder bessere Verkehrsanbindung gegeben?
  5. Wenn ja, in wie fern?
  6. Wenn nein, wie regeln Sie die zusätzlichen Kosten für Freifahrten?