9396/J XXV. GP

Eingelangt am 23.05.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hermann Brückl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Polizeidichte in Österreich

In dem Artikel „Burgenland: Polizeidichte doppelt so hoch wie in Oberösterreich“ der Tageszeitung „Der Standard“ vom 29. Februar wird berichtet, dass die Gesamtzahl der Exekutivbeamten laut einer Anfragebeantwortung der vormaligen Innenministerin Mikl-Leitner in den Monaten Oktober bis Jänner um 1,04 Prozent von 15.785 auf 15.949 Beamte angestiegen ist:

„Der Zuwachs verteilt sich allerdings nicht gleichmäßig auf alle Bundesländer. Den größten prozentualen Anstieg verzeichnete Salzburg mit 4,22 Prozent (von 854 auf 890 Beamten) vor Wien mit 2,72 Prozent (von 4.233 auf 4.348 Beamten) und Oberösterreich mit 1,49 Prozent (von 2.215 auf 2.248 Beamten). Leichte Zuwächse gab es auch in Tirol mit 0,99 Prozent (1.207 auf 1.219 Beamten) und der Steiermark mit 0,40 Prozent (1.979 auf 1.990 Beamten).

In vier Bundesländern sank der Personalstand hingegen leicht. Am stärksten war der Rückgang mit minus 0,86 Prozent in Niederösterreich (2.782 auf 2.758 Beamten), dahinter folgen das Burgenland mit minus 0,73 Prozent (822 auf 816 Beamten), Vorarlberg mit minus 0,67 Prozent (600 auf 596 Beamten) und Kärnten mit minus 0,55 Prozent (1.093 auf 1.087 Beamten).

Von Bundesland zu Bundesland variiert auch die Zahl der Polizisten pro Polizeiinspektion. In den städtischen Wiener Wachstuben versehen im Mittel rund 51 Beamte Dienst, während in Salzburg eine Inspektion durchschnittlich Arbeitsplatz für 15 Beamte ist. Bundesweit beträgt der Schnitt 22,21 Polizisten pro Dienststelle.

…

Auch das rechnerische Verhältnis von Polizisten zum Bevölkerungsstand weicht in den Ländern teils markant ab. Auf 10.000 Burgenländer kommen rund 28 Polizisten, auf 10.000 Oberösterreicher mit 15 Beamten nur gut die Hälfte. Österreichweit liegt die Polizeidichte bei 18,3 Beamten je 10.000 Einwohner.“

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie hoch ist der derzeitige Personalstand der Polizei in Österreich mit heutigem Stichtag (aufgelistet nach Bundesland, Posten und Anzahl der Beamten)?

2. Auf wie viele Einwohner kommt in den verschiedenen Bundesländern jeweils ein Exekutivbeamter?

3. Warum differenziert die Polizeidichte in den unterschiedlichen Bundesländern in diesem Ausmaß?