9413/J XXV. GP

Eingelangt am 30.05.2016
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Bruno Rossmann, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Finanzen

betreffend OeNB Gewinne für das Geschäftsjahr 2015 und Ausschüttung 2016 an den Bund

BEGRÜNDUNG

Ende April 2016 berichteten die Medien, dass die Oesterreichische Nationalbank 2015 einen enorm hohen Gewinn erwirtschaftet habe. Sondereffekte sollen zu einer Verdoppelung des Gewinnes auf 753 Mio. Euro beigetragen haben. Grund waren die Erträge aus der Münze Österreich. Nähere Angaben waren bislang noch nicht zu erfahren.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wie hoch waren die Gewinne der OeNB für das Geschäftsjahr 2015?

2) Wie leiten sich die hohen Gewinne 2015 ab?

3) Wie hoch waren 2015 die Erträge der OeNB aus Beteiligungen?

4) Wieviel entfielen davon auf die Münze Österreich?

5) Wieviel von den Gewinnen 2015 ist auf die Auflösung von Rücklagen oder Rückstellungen bei der Münze Österreich zurückzuführen?

6) Wieviel von den Gewinnen 2015 ist auf den Verkauf der CASAG-Anteile der Münze Österreich zurückzuführen?

7) Wie hoch sind die Gewinne, die die OeNB 2016 an den Bund ausgeschüttet hat?

8) Wie sind diese Einnahmen in der Maastricht-Rechnung 2016 zu behandeln?

9) Wie viele der 2016 an den Bund ausgeschütteten Gewinne sind defizit-senkend?

10) Wurde das im aktuellen Stabilitätsprogramm bereits berücksichtigt?