9414/J XXV. GP

Eingelangt am 30.05.2016
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ANFRAGE

der Abgeordneten Hagen

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend „Fertigstellung St. Gotthart-Basistunnel und Auswirkungen auf den Güterverkehr in Vorarlberg“

Mit der Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels im Juni 2016 verfügt die Schweiz über einen leistungsstarken Nord-Süd-Korridor im europäischen Eisenbahnnetz. Vor allem für den Ausbau und die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene wurde die Neat (Neue Alpentransversale) geplant. Für eine effiziente Ausnutzung dieser Wegstrecke schloss die Schweiz mit ihren Nachbarländern Deutschland und Italien dementsprechende Verträge.

Damit die Neat funktioniert, braucht es leistungsfähige Anschlüsse im Süden und Norden. Diesbezüglich haben Deutschland ebenso wie Italien die Voraussetzungen geschaffen, dass auf dieser Strecke längere, höhere und vor allem schwerere Züge gefahren werden können.

Investitionen in die Eisenbahn-Infrastruktur sind dort zu begrüßen, wo ein echter verkehrspolitischer Nutzen aus den eingesetzten Steuergeldern erzielt werden kann. Von dieser neuen Nord-Süd-Achse durch den Gotthardtunnel könnte auch der Güterverkehr in Österreich, vor allem in Vorarlberg profitieren. Allerdings würde dies einen Ausbau der vorhandenen Bahnstrecken (einspurig auf mehrspurig) bzw. Neubau eines Neat-Zulaufs erfordern.

Aus diesem Anlass richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Züge (aufgeteilt nach Personenzügen und Güterzügen) frequentierten in den Jahren 2012, 2013, 2014, 2015 und bisher im Jahr 2016 jeweils das Vorarlberger Bahnnetz?

2. Wie viele Tonnen an Gütern wurden in den oben genannten Jahren über das Vorarlberger Bahnnetz transportiert?

3. Sehen sie die Notwendigkeit eines Ausbaus, vor allem der Güterverkehrsstrecken, der Vorarlberger Bahnstrecken im Hinblick auf die derzeitigen oder zu erwartenden Kapazitätsengpässe?

4. Wenn ja, ist diesbezüglich auch ein Ausbau (Neubau) eines Pfändertunnels für die Bahn angedacht?

5. Erwarten sie einen Anstieg des Bahngüterverkehrs und der transportierten Tonnagen auf den Vorarlberger Bahnstrecken aufgrund der Fertigstellung des Gotthart-Basistunnels?

6. Wenn ja, aus welchen Überlegungen heraus?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Wurden von Seiten des BMVIT Verträge/Verhandlungen mit den Neat Partnern in Bezug auf Investitionen und Ausbau der ÖBB Bahnstrecken abgeschlossen bzw. geführt?

9. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

10. Wenn nein, warum nicht?

11. Kann mit der derzeitig ausgebauten Bahnstrecke im Rheintal ein Anstieg von Gütertransporten aufgrund des starken Personentaktverkehrs überhaupt bewältigt werden?

12. Ist durch Ihr Ressort der Neubau eines/r eigenen Güterverkehrgleises/Güterverkehrsstrecke für das Vorarlberger Rheintal vorgesehen?

13. Wenn ja, wann ist mit der Realisierung dieser Güterverkehrsbahnstrecke zu rechnen?

14. Wenn nein, warum nicht?