9441/J XXV. GP

Eingelangt am 08.06.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Erwin Angerer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Löschung der BMF-Informationsseite zur Hypo Alpe Adria

2014 wurde seitens des BMF medienwirksam eine „Informationsoffensive“ zur Hypo Alpe Adria angekündigt (vgl. http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20140323_ OTS0020/finanzministerium-beantwortet-die-wichtigsten-fragen-zur-hypo-alpe-adria). Über die Internet-Adresse www.bmf.gv.at/hypo sollten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich über die Geschehnisse rund um die Hypo Alpe Adria zu informieren. Bereits mit März dieses Jahres war es nicht mehr möglich, diese Seite aufzurufen. Die dort angeführten „Fragen und Antworten zur Hypo Alpe Adria“ konnte man sich jedoch noch einige Zeit über den Webcache ansehen. Nun ist auch diese Möglichkeit endgültig erloschen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

Anfrage

1. Warum wurde die Internet-Adresse www.bmf.gv.at/hypo gelöscht bzw. warum ist diese nicht mehr zugänglich?

2. Wann wurde die Internet-Adresse bzw. die gegenständliche Seite (www.bmf.gv.at/hypo) vom Netz genommen?

3. Über welche Plattformen können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger alternativ über die Hypo Alpe Adria informieren?

4. Welche Informationen und Übersichtsdarstellungen bietet dafür das BMF?

5. Ist es Ihrer Meinung nach sinnvoll, Informationen zur Hypo Alpe Adria, die ursprünglich vom BMF zur Verfügung gestellt wurden, Bürgerinnen und Bürgern vorzuenthalten, obwohl zeitgleich der Hypo-UsA noch immer nicht abgeschlossen ist?

6. Wenn ja, inwiefern?