9446/J XXV. GP

Eingelangt am 08.06.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dipl. Ing Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend die Bedeutung von Regionalbahnen in Österreich.

“Zwischen 2004 und 2013 wurden rund 643 Millionen Euro investiert. Laut Studienautor Helmenstein haben Regionalbahnen eine hohe regionale Wertschöpfung

Wien – Die Regionalbahnen sind einer Studie der Wirtschaftskammer zufolge starke Wirtschaftsmotoren, auch wenn sie nur 0,11 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) beitragen. Zum Vergleich: Der BIP-Beitrag der ÖBB liegt bei 1,4 Prozent. Die 14 Regionalbahnen sichern direkt und indirekt österreichweit mehr als 5.000 Arbeitsplätze, sagte Studienautor Christian Helmenstein am Dienstag in einer Pressekonferenz. Zwischen 2004 und 2013 hätten die Regionalbahnen 643 Millionen Euro investiert, so Helmenstein. Daraus ergebe sich eine jährliche Wertschöpfung von 40 Millionen Euro, wovon knapp 35 Millionen Euro im jeweiligen Bundesland verbleiben. In seinen mehr als 700 Studien habe er "noch nie einen so hohen regionalen Wertschöpfungseffekt gesehen", sagte Helmenstein, Chef des Economica-Instituts für Wirtschaftsforschung. Staatliche Investitionen Laut Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) werden die Investitionen mindestens zur Hälfte vom Staat getragen. "Manchmal werden bis zu 100 Prozent gefördert", so Stöger in der Pressekonferenz. Die Regionalbahnen würden den Menschen in den Regionen Chancen geben. Wer Eigentümer der Regionalbahnen ist, sei für ihn zweitrangig, sagte Stöger, auch mit Blick auf die Nebenstrecken der ÖBB. Ihm gehe es um die Stärkung des Schienenverkehrs. Studienautor Helmenstein forderte von Stöger mehr Geld für die Regionalbahnen: "Wir brauchen mehr Investitionen." Für Fachverbandsobmann Thomas Scheiber zeigen die Studienergebnisse, dass die Investitionen nachhaltig sind und sich für die Regionen lohnen. Aus seiner Sicht sollten die Mittel für den Ausbau gesetzlich verankert werden. 2014 haben die Regionalbahnen 43,9 Millionen Fahrgäste befördert, um fast fünf Prozent mehr als 2013. Der Marktanteil ist von 13,9 auf 15,4 Prozent gestiegen. Regionalbahnen gibt es in jedem Bundesland mit Ausnahme Kärntens. Bei ihnen arbeiten knapp 2.400 Menschen. Das Streckennetz umfasst 862 Kilometer. “ Austria Presse Agentur, 11.08.2015.

Seit der Erstellung dieser Studie ist beinahe ein Jahr vergangen. Es stellt sich nun die Frage, wie sich die Regionalbahnen auf Grund der Erkenntnisse dieser Studie entwickelt haben. Vor allem wie viele Fördermittel in den letzten Jahren zur Verfügung standen, um das für die Regionen so wichtige Mobilitätsangebot zu gewährleisten.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Forschung nachfolgende

Anfrage

1. Wie viel Geld wurde jeweils in den Jahren 2013, 2014 und 2015 in welche Regionalbahnen investiert, aufgeschlüsselt nach Bundesländern?

2. Welche Investitionen sind während der nächsten Jahre (2016, 2017 und 2018), aufgeschlüsselt nach Jahren und Bundesländern, bei den Regionalbahnen geplant?

3. Gab es nach Erstellen der Studie in Bezug auf Regionalbahnen und deren Bedeutung irgendwelche Konsequenzen?

4. Wenn ja, welche?

5. Wenn nein, warum nicht?

6. Unter welchen Gesichtspunkten werden die Fördermittel für die Regionalbahnen verteilt?

7. Wie haben sich die Fahrgäste gegenüber 2014 im Jahr 2015 entwickelt?

8. Welche Bahnen werden ausschließlich touristisch genützt?

9. Welche Bahnen werden vorwiegend von Pendlern und Schülern und für den Werksverkehr benützt?

10. Wie stehen Sie zu der Aussage von Thomas Scheider, dass die Mittel für den Ausbau von Regionalbahnen gesetzlich verankert werden sollten?

11. Wie sehen sie die Zukunft der Regionalbahnen und deren Bedeutung für die regionale Erschließung?